DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 49Bundesblatt · BBl 2023 2864

und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) listet zudem bestimmte Kriterien auf, anhand derer die Konformität mit der Marktpraxis beurteilt werden kann:

– Die Marktpraxis gewährt einen erheblichen Grad an Markttransparenz.

– Durch die Marktpraxis werden das Funktionieren der Marktkräfte und das richtige Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage in hohem Grade gewährleistet.

– Die Marktpraxis wirkt sich positiv auf die Marktliquidität und -effizienz aus.

– Die Marktpraxis trägt dem Handelsmechanismus des betreffenden Markts Rechnung und erlaubt es den Marktteilnehmern, angemessen und rechtzeitig auf die durch die Marktpraxis entstehende neue Marktsituation zu reagieren.

Der Bundesrat kann überdies Bestimmungen über zulässige Verhaltensweisen insbesondere bei der Verbreitung von Informationen zu journalistischen oder künstlerischen Zwecken erlassen, die von Journalistinnen und Künstlern bei der Ausübung ihres Berufs zu befolgen sind. Dabei wird er die Meinungs- und Informationsfreiheit, die Medienfreiheit sowie die spezifischen Bestimmungen für die betreffenden Berufe und über die Pressefreiheit berücksichtigen. Soweit es sich um Informationen handelt, die im Besitz der Bundesbehörden sind und von diesen zugänglich gemacht werden, trägt der Bundesrat ausserdem den Grundsätzen und Bestimmungen des Öffentlichkeitsgesetzes vom 17. Dezember 200423 (BGÖ) Rechnung.

4. Abschnitt: Aufsichtsbehörde und Datenbearbeitung

Art. 18 Aufgaben der ElCom

Abs. 1

Die ElCom übt die Aufsicht über die Energiegrosshandelsmärkte nach dem BATE aus (vgl. auch Art. 21). Zu den damit verbundenen Aufsichtsaufgaben zählen insbesondere die Überwachung der Einhaltung der Pflichten, die den Teilnehmern am Schweizer Markt, den Teilnehmern am europäischen Markt und den Vermittlern am Schweizer Markt auferlegt werden, die Zulassung von Plattformen für Insiderinformationen und von Meldemechanismen sowie der Umgang mit unzulässigem Marktverhalten.

Abs. 2

Als Aufsichtsbehörde trifft die ElCom die für den Vollzug des Gesetzes und der Ausführungsbestimmungen notwendigen Massnahmen und erforderlichen Entscheide (vgl. Art. 57a Abs. 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199724[RVOG]).

Abs. 3

Dank der Informationen, die die ElCom durch das BATE erhält (insbesondere Insiderinformationen, Angaben über Transaktionen und Handelsaufträge auf den Energiegrosshandelsmärkten oder Informationen aus Verfahren wegen unzulässigem Markt-

23SR 152.3

24 SR 172.010