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Botschaft zum Gütertransportgesetz (Totalrevision des Bundesgesetzes über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen)

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2024 300 S. 5Bundesblatt · BBl 2024 300

Inhaltsverzeichnis

Übersicht3

1 Ausgangslage9

1.1 Handlungsbedarf und Ziele9

1.1.1 Bedeutung des Gütertransportmarkts in der Schweiz heute und zukünftig9

1.1.2 Parlamentarische Vorstösse zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Güterverkehr12

1.1.3 Totalrevision des Gütertransportgesetzes 2016 und ihre Wirkungen13

1.1.4 Der Gütertransportmarkt in der Schweiz15

1.1.5 Verkehrsträgerbetrachtung18

1.1.6 Volkswirtschaftliche Bedeutung des Schienengüterverkehrs heute24

1.1.7 Die bestehenden Instrumente der öffentlichen Hand – aktuelle Rahmenbedingungen für den Gütertransport27

1.1.8 Marktprognose für den Güterverkehr31

1.1.9 Beurteilung der Zukunftsfähigkeit: Identifikation des Handlungsbedarfs im Gütertransportmarkt33

1.1.9.1 Mangelnde Innovationen im Schienengütertransport: Chancen der Automatisierung nutzen34

1.1.10 Mit der Modernisierung kann die Eigenwirtschaftlichkeit des Netzwerkangebots hergestellt werden36

1.1.11 Komplexität und Inflexibilität behindern Multimodalität:

Multimodale Angebote erleichtern37

1.1.12 Fehlende Aufmerksamkeit für den Güterverkehr: Position des Gütertransports in Infrastruktur- sowie Raumplanung stärken39

1.1.13 Fehlende Verankerung der nationalen Bedeutung der Rheinschifffahrt: Rheinhäfen als Infrastrukturen von nationaler Bedeutung weiterentwickeln40

1.1.14 Transportketten sind auch auf Schiene und Schiff noch nicht durchgängig dekarbonisiert: Anreize für den Einsatz innovativer Antriebstechnologien41

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung41

1.2.1 Geprüfte Alternativen41

1.2.2 Gewählte Lösung: Stärkung des Güterverkehrs durch Modernisierung des schweizerischen Schienengüterverkehrs und der Rheinschifffahrt44

1.2.3 Verworfene Varianten45

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung, zur Finanzplanung und zu Strategien des Bundesrates48

1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse48