Botschaft zum Gütertransportgesetz (Totalrevision des Bundesgesetzes über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2024 300 S. 6Bundesblatt · BBl 2024 300
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren49
3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht50
4 Grundzüge der Vorlage52
4.1 Stärkung des Güterverkehrs durch technische und organisatorische Modernisierung des schweizerischen Schienengüterverkehrs und der Rheinschifffahrt52
4.1.1 Anpassung der Ziele des Bundes im Güterverkehr52
4.1.2 Modernisierung und Automatisierung der Produktion im Schienengüterverkehr53
4.1.2.1 Ziel der Massnahme: Koordinierte Migration zur digitalen automatischen Kupplung54
4.1.2.2 Vorgeschlagene Massnahme: Investitionsbeiträge des Bundes für die Migration zur digitalen automatischen Kupplung61
4.1.3 Weiterentwicklung und finanzielle Förderung eines Netzwerkangebots im Schienengüterverkehr65
4.1.3.1 Ziel der Massnahme: Der EWLV soll gezielt als Netzwerkangebot im Schienengüterverkehr modernisiert und weiterentwickelt werden66
4.1.3.2 Vorgeschlagene Massnahme: Einführung einer befristeten Leistungsvereinbarung mit dem Netzwerkanbieter zur Modernisierung des EWLV als Netzwerkangebot69
4.1.3.3 Förderung multimodaler Transportketten und der verstärkten Nutzung der Angebote im Schienengüterverkehr76
4.1.3.4 Ziel der Massnahmen: Stärkung multimodaler Transportketten und einfacher Zugang zu den Leistungen des Schienengüterverkehrs76
4.1.3.5 Vorgeschlagene Massnahmen: Ausweitung und Vereinfachung der Finanzierung von Umschlags- und Verladeanlagen und Einführung eines Verladebonus79
4.1.4 Stärkere Berücksichtigung des Gütertransports in der Raumplanung des Bundes und der Kantone86
4.1.4.1 Ziel der Massnahme: Stärkung der Anliegen des Güterverkehrs in den raumplanerischen Instrumenten von Bund und Kantonen86
4.1.4.2 Vorgeschlagene Massnahme: Gleichberechtigte Berücksichtigung des Güterverkehrs in den bestehenden Instrumenten der Raumplanung des Bundes und der Kantone86
4.1.5 Stärkung der Rheinschifffahrt im Rahmen multimodaler Transportketten88