Botschaft zum Gütertransportgesetz (Totalrevision des Bundesgesetzes über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2024 300 S. 7Bundesblatt · BBl 2024 300
4.1.5.1 Ziel der Massnahme: Sicherung und Stärkung der Hafeninfrastruktur zur Einbindung der
Rheinschifffahrt in multimodale Transportketten88
4.1.5.2 Vorgeschlagene Massnahme: Steuerung über eine Leistungsvereinbarung mit der Betreiberin der Rheinhafeninfrastruktur91
4.1.6 Anreize für den Einsatz dekarbonisierter Antriebe in Schienengüterverkehr und Güterschifffahrt94
4.1.6.1 Ziel der Massnahme: Beschleunigung der Diffusion dekarbonisierter Antriebe im Schienengüterverkehr und in der Güterschifffahrt94
4.1.6.2 Vorgeschlagene Massnahme: Finanzielle Unterstützung der Umrüstung durch Beiträge des Bundes94
4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen95
4.3 Umsetzungsfragen96
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln96
5.1 Einbettung der Vorlage96
5.2 Gütertransportgesetz100
5.3 Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG)111
5.4 Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG)111
5.5 Eisenbahngesetz (EBG)112
5.6 Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Einführung der digitalen automatischen Kupplung im Gütertransport auf der Schiene113
5.7 Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Finanzierung der Modernisierung und Aufrechterhaltung des Einzelwagenladungsverkehrs auf der Schiene114
5.8 Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für die Abgeltung des bestellten Gütertransportangebots auf der Schiene114
6 Auswirkungen115
6.1 Auswirkungen auf den Bund115
6.1.1 Finanzielle Auswirkungen115
6.1.2 Personelle Auswirkungen116
6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete117
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft118
6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft119
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt119
6.6 Andere Auswirkungen120