Botschaft zur Volksinitiative «Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutzinitiative)»
Asyl und Visa
Bundesblatt · BBl 2026 2830 S. 31Bundesblatt · BBl 2026 2830
tegorien wie die Personenfahndung zwecks Verhaftung, die Wegweisungen, die Einreiseverbote, die Suche nach vermissten Personen und die gezielte Kontrolle oder direkte Überwachung von potenziell gefährlichen Personen. Das SIS enthält überdies Sachfahndungsdaten zu verlorenen oder gestohlenen Gegenständen.
– Visa-Informationssystem (VIS): Das VIS beinhaltet Daten zu Drittstaatsangehörigen, die einen Antrag auf ein Visum für den kurzfristigen Aufenthalt stellen. Das VIS vereinfacht die Verfahren der Visumbeantragung, erleichtert die Kontrollen an den Aussengrenzen und erhöht die Sicherheit. Das VIS erleichtert zudem den Datenaustausch zwischen den Schengen-Staaten bei Visumanträgen und hilft insbesondere, «Visa-Shopping» zu vermeiden und die Betrugsbekämpfung zu verbessern. Voraussichtlich ab dem dritten Quartal 2029 werden im VIS auch Daten zu Visa für einen längerfristigen Aufenthalt und zu verschiedenen Aufenthaltstiteln erfasst.
– Eurodac: Eurodac ist die zentrale Fingerabdruckdatenbank in Asyl- und Migrationsangelegenheiten. Ihr Zweck ist es insbesondere, nachzuverfolgen, ob eine Person über einen anderen Dublin-Staat eingereist ist und/oder in diesem bereits einen Asylantrag gestellt hat und daher dieser Staat für die Bearbeitung des Asylantrags zuständig ist.
– Entry/Exit-System (EES): Mit der elektronischen Erfassung der Ein- und Ausreisen und der systematischen Erfassung der Biometrie (Gesichtsbild und Fingerabdrücke), der Personalien und der Reisedokumente von Drittstaatsangehörigen sowie der automatischen Berechnung der Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum trägt das EES dazu bei, die Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen weiter zu verstärken. Das EES gilt für visumpflichtige und visumbefreite Drittstaatsangehörige, die für einen Kurzaufenthalt (bis 90 Tage) einreisen. Ausgenommen sind Inhaberinnen und Inhaber von Aufenthaltstiteln oder Langzeitvisa eines Schengen-Staates sowie bestimmte Personengruppen wie Familienangehörige von EU/EFTA-Staatsangehörigen mit Aufenthaltstitel.
Die Schengen-Staaten haben das EES ab Oktober 2025 schrittweise eingeführt und seit dem 10. April 2026 vollständig umgesetzt. In der Strafverfolgung ist es zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus ebenfalls möglich, die EES-Daten abzufragen. Das EES erhöht damit die Sicherheit im Schengen-Raum und liefert zudem eine Übersicht, wer sich zu welchem Zeitpunkt im Schengen-Raum aufhält. Das EES wird eine zentrale Rolle in der zukünftigen IT-Sicherheitsarchitektur des Schengen-Raums einnehmen. Mit der Automatisierung zahlreicher Prozesse durch den Einsatz weiterer moderner Technologien (wie insb. Einsatz von Kiosk-Systemen [automatisiertes «Self-Service-System», das alle oder einige der bei einer Person vorzunehmenden Grenzübertrittskontrollschritte durchführt und zur Vorabeingabe von Daten in das EES verwendet werden kann] und e-gates [elektronisch betriebene Infrastruktureinrichtung, an welcher der eigentliche Grenzübertritt stattfindet]) soll die Grenzkontrolle mithilfe von EES zudem effizienter gestaltet werden.