Mitteilungen der Präsidentin

Forster-Vannini Erika, Präsidentin: Ich möchte Ihnen eine kurze Mitteilung machen. Sie haben wahrscheinlich gehört, was das Büro gestern betreffend PUK beschlossen hat. Wir haben mit 4 zu 1 Stimmen bei einer Abwesenheit entschieden, keine PUK zu empfehlen. Wir haben auch entschieden, dass wir den Bericht der GPK sowie die parlamentarische Initiative und die Motion, die mit diesem Bericht zusammenhängen, hier im Rat beraten möchten. Wir haben entschieden, dass wir den Bericht eventuell - das ist noch vorläufig - am Montag, 14. Juni 2010, hier im Rat beraten werden. Das würde heissen, dass wir eine Open-End-Sitzung durchführen müssten. Das Ganze hängt aber noch davon ab, was das Büro des Nationalrates beschliesst; es tagt morgen. Ich werde Ihnen morgen definitiv sagen können, ob wir den GPK-Bericht wirklich am Montag beraten werden. Ich sage Ihnen dies, damit Sie diese Information von mir haben und nicht aus den Medien, die unsere Mitteilung zum Teil anders aufgenommen haben.