Mitteilungen der Präsidentin

Forster-Vannini Erika, Präsidentin: Ich begrüsse Sie ganz herzlich zu unserem heutigen Sitzungstag und möchte Ihnen gleich zu Beginn noch zwei Mitteilungen machen.

Die eine Mitteilung ist, dass unsere heutige Debatte live im Fernsehen übertragen wird. Sie wissen ja, dass die SRG immer einige Debatten live überträgt. Ich bin sehr dankbar, dass mein Wunsch erhört worden ist, dass man auch einmal eine Debatte des Ständerates überträgt, damit die Bevölkerung auch in unsere Arbeit Einsicht hat. Das wird heute so sein.

Die zweite Mitteilung: Wie Sie der Tagesordnung entnehmen können, sind die ersten fünf Geschäfte von der WAK vorberaten worden. Bei diesen fünf Geschäften wird uns Frau Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf als Stellvertreterin von Herrn Bundesrat Hans-Rudolf Merz begleiten. Herr Merz vertritt im Nationalrat die Staatsrechnung. Wir hatten das Problem, dass diese Geschäfte noch in dieser Woche behandelt werden müssen, damit die Beratung des Amtshilfegesuches in der Sommersession abgeschlossen werden kann. Wir wollten dieses Geschäft aber erst für heute traktandieren, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, Einsicht in den GPK-Bericht zu nehmen. Ich bin Frau Widmer-Schlumpf sehr dankbar; sie hat auf eine Reise verzichtet, damit sie heute hier anwesend sein kann.