Projet

Zukünftige Rahmenbedingungen

1.3.1.5 Freier Zutritt für die LDC

Der Bundesrat beschloss im Jahre 2001, für Landwirtschaftserzeugnisse aus den „Least Developed Countries“ (LDC)⁴⁰ stufenweise die Zölle zu senken. Diese Massnahme erfolgte im Rahmen der Entwicklungspolitik der Schweiz. Sie entspricht einer Initiative der Europäischen Gemeinschaft, die ebenfalls die Exportförderung für die am wenigsten entwickelten Länder zum Ziel hat (mit Ausnahme der Waffenexporte). Seit dem 1. Januar 2002 wurde den LDC somit auf allen Landwirtschaftsprodukten, für die noch keine präferenzielle Regelung galt, eine durchschnittliche Reduktion von 30 Prozent des Normalzolls gewährt. Die Reduktion wurde auf den 1. April 2004 in einem zweiten Schritt auf 55 bis 75 Prozent erhöht. Mittelfristig beabsichtigt der Bundesrat, den LDC völlige Zollfreiheit einzuräumen. Das Datum dieser letzten Etappe ist jedoch noch nicht festgelegt. Das Parlament wird sich 2006 im Rahmen der Erneuerung des Zollpräferenzbeschlusses⁴¹ mit diesem Thema zu befassen haben.

Die Interessen der schweizerischen Landwirtschaft werden über die spezifische Schutzklausel verteidigt, deren Anwendung allerdings bisher nicht notwendig war. Nach dieser Klausel können bei grösseren Störungen auf den Schweizer Märkten die Zollpräferenzen zeitlich befristet ausgesetzt werden. Zudem bekämpfen die Zollbehörden Missbräuche (Ursprungsregeln).

Die Importe von Landwirtschaftsprodukten aus LDC waren bislang unerheblich (81 Mio. Fr. bzw. 1,1% der gesamten Landwirtschaftseinfuhren 2003). Dabei handelte es sich vor allem um Rohkaffee (23 Mio. Fr.), Rohtabak (17 Mio. Fr.), Bruchreis als Futtermittel (5 Mio. Fr.) und Früchte (2 Mio. Fr.). Bisher wurden weder Tiere, noch Fleisch und Zucker eingeführt.

1.3.2 Internationale Entwicklungen im System der Vereinten Nationen und Europa

Neben der internationalen Handelspolitik lösen verschiedene internationale Entwicklungen, auf die nachfolgend eingegangen wird, einen nationalen Handlungsbedarf aus.

1.3.2.1 Nachhaltige Produktions- und Konsummuster

Die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio war einer der wichtigen Anknüpfungspunkte für eine Neuausrichtung des Themenfeldes rund um den nachhaltigen Konsum. Am Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg wurde ein „10 Jahres-Rahmen für Programme für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster“ ausgearbeitet und 2003 mit dem Start des Marrakesch-Prozesses in einen konkreten Rahmen gelegt⁴². In der EU nimmt in diesem Bereich die Integrierte Produktpolitik (IPP), die in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft umgesetzt werden soll, eine Schlüsselstellung ein. In der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 des Bundesrates befasst sich eine Massnahme mit der Einführung der IPP. Im Bereich Landwirtschaft wird am Instrument Ökobilanz gearbeitet, mit dem die Um-