Rapport sur les résultats

Pflegeleistungen bezüglich besonderer Situationen (z.B. Palliativpflege, Pflege von Demenzkranken)

Die gemäss Kommentar zur KLV Revision vorgesehene Überprüfung (Abschnitt

13) sollte rasch erfolgen. Dies ist besonders wichtig für Patienten zu Hause,

weil der grössere Pflegeaufwand höhere Kostenbeteiligung des Patienten zur

Folge haben kann.

Pauschalbeitrag für die Grundpflege in Tagesstrukturen

Die Grundpflege in Tagesstrukturen sollte mit möglichst wenig administrativem

Aufwand erfasst und abgerechnet werden können. Die Möglichkeit von Pau-

schalbeiträgen sollte deshalb geprüft werden. Ein Pauschalbeitrag darf jedoch

nicht zur Einschränkung der angebrachten Pflege führen.

Sozialpolitisch gesehen ist u.E. an einem möglichst raschen lnkrafttreten der SAG / ASE Verordnungsänderungen in Sachen Pflegefinanzierung festzuhalten. Es irritiert

die SAG, dass das vorgesehene Datum vom 1. Juli 2009 bereits vor Abschluss

der Vernehmlassung zurückgenommen wird.

1. Datum der lnkraftsetzung AHV/IV /

Die Inkraftsetzung per 1. Juli 2009 erachten AHV/IV als unrealistisches Ziel. Der AVS/AI Entscheid des Bundesrates zu den Verordnungsänderungen wird erst nach der

Anhörungsfrist vom 31. Marz 2009 fallen. Damit bleibt den Kantonen noch

knapp drei Monate Zeit für die Umsetzung. Weil in vielen Kantonen eine Geset-

zesrevision notwendig ist, bleibt für die kantonale Gesetzgebung zu wenig Zeit.

Zudem braucht die administrative und technische Umsetzung entsprechend

Zeit.

Eine unterjahrige lnkraftsetzung ist in Bezug auf die EL mit einem sehr erhebli-

chen Mehraufwand verbunden. Diese Kosten zur Lasten der Kantone sollen

wenn möglich unterbleiben.

Antrag:

Die Einführung der Neuordnung der Pflegefinanzierung sollte möglichst nicht

unterjährig, sondern nur auf Beginn eines Kalenderiahres erfolgen. Die Erfor-

dernis von kantonalen Gesetzesanpassungen ist zu berücksichtigen, wie auch

die technische und administrative Umsetzung.

Es ist vorgesehen, dass die Änderungen per 1. Juli 2009 in Kraft treten.

Die IVSK hat das BSV mit Brief vom 2. September 2008 gebeten, dem Bundes-

rat ein lnkrafttreten per 1. Januar 2010 zu beantragen.

Eine solche Einführung könnte zeitlich knapp werden. Die reibungslose Einfüh-

rung bedingt die Rekrutierung und Ausbildung von Abklärungsfachpersonen,

welche die HE vor Ort abklären. Es handelt sich somit nicht nur um die Einfüh-

rung einer neuen Leistung, sondern um die Einführung einer neuen Leistung,

die auch mit einem erheblichen Vetwaltungsaufwand verbunden ist.

Die Vorlaufzeit ist für die Ausgleichskassen resp. die IV-Stellen aber zu kurz.

Die Abklärungspersonen müssen zuerst rekrutiert und geschult werden. Es ist

daher nicht realistisch, dass die IV-Stellen per 1. Juli 2009 produktiv sein wer-

den. Anderenfalls können die IV-Stellen eine ordnungsgemässe Durchführung

nicht garantieren, zumal von einem "Nachholbedarf' auszugehen ist, der sich in

einer grossen Menge HE-Anmeldung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens manifes-

tieren wird.

Antrag: lnkrafttreten der Änderung per 1. Januar 2010.

Weil Psychiatriespitex einen wirtschaftlich, menschlich und professionel sehr Verena Aellen wertvollen Dienst anbieten, versteht Frau Aellen das Vermeidungsverhalten der Psychiatries-Krankenkassen und der Oeffentlichkeit, deren Existenz und deren Angebotes pitex gegenüber, nicht.

Was soll denn vermieden werden, wo Psychiatriespitex doch das Ideale tun?

Weshalb werden Psychiatriespitex von den Kassen finanziell stiefmütterlich be-

handelt, sie sparen durch deren Einsätze erwiesenermassen viel Geld. Wer er-

hält das durch deren eingesparte Geld?

Was würden Sie persönlich für sich oder Ihre Angehörigen, in einem physisch,

psychischen Krankheitsfall oder in einer Krisensituation, für eine optimale Lö-