Annexe au rapport de consultation

Annexe au rapport rendant compte des résultats de la consultation du rapport sur l’évaluation de l’efficacité 2012–2015 de la péréquation financière entre la Confédération et les cantons

Tableau 13: Remarques sur la question 11 - Réduction de la compensation des cas de rigueur de 5 % du montant initial chaque année dès 2016

Participants Remarques

Groupe de cantons

Les cantons partagent l'avis du Conseil fédéral selon lequel la compensation des cas de rigueur doit être, comme prévu (cf. PFCC; art. 19, al. 3), réduite de 5% chaque année à partir de 2016.

Développement :

[...]

CdC

Proposition de minorité : Les versements au fonds pour cas de rigueur seront diminués dans une proportion plus importante des 2016 et le fonds pour les cas de rigueur sera supprimé plus vite que prévu.

Développement : [...]

(voir remarques sur la question 10)

Conférence des Si la compensation des cas de rigueur n'est pas supprimée, il faudra s'efforcer de la réduire cantons contribu- plus rapidement que de 5% par an.

teurs à la RPT

Groupe des can- Position: Die Beibehaltung des bisherigen Systems wird unterstützt.

tons à faible po-

tentiel de res- Siehe Bemerkungen zur Frage 10

sources [...]

CGCA Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone

Cantons

Nein

ZH Begründung: Wenn der Härteausgleich nicht aufgehoben wird, setzt sich der Kanton Zürich

für einen schnelleren Abbau der Zahlungen in den Härteausgleich ein.

Ja. Die dadurch frei werdenden Bundesmittel sind für eine höhere Dotation des soziodemo-BE

grafischen Lastenausgleichs einzusetzen (vgl. Antwort auf Frage 8).

LU Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone

Ja, wir teilen die Auffassung des Bundesrats, dass der Härteausgleich ab 2016 wie vorgesehen um jährlich 5 Prozent reduziert werden soll. […]

(Siehe Bemerkungen zur Antwort 10)

UR

Begründung:

[…] (Siehe Bemerkungen zur Antwort 10)

Nein. Es ist eine raschere Reduktion anzustreben als dies mit 5% jährlich erreicht wird. Wir SZ sind der Meinung, dass, wenn der Härteausglich nicht aufgehoben wird, mindestens ein früh-

zeitiger und rascherer Abbau der Transferzahlungen erfolgen sollte.

Position: Die Beibehaltung des bisherigen Systems wird unterstützt.

OW

[…] (Siehe Bemerkungen zur Antwort 10)

Siehe Frage 10

NW

In jedem Fall ist eine raschere Reduktion als 5 Prozent pro Jahr festzulegen.

Position: Die Beibehaltung des bisherigen Systems wird unterstützt.

GL

Siehe Bemerkungen zur Frage 10

[...]

Wenn der Härteausgleich nicht abgeschafft wird, so ist eine raschere Reduktion anzustreben ZG

als dies mit 5 Prozent jährlich erreicht wird.

(Voir remarques à la question 10)

FR

[...]

SO Identisch mit Stellungnahme der ressourcenschwachen Kantone

Nein, die Härteausgleichzahlungen sollen ab 2016 stärker gekürzt und der Härteausgleich rascher abgeschafft werden. Die Fortführung der Übergangszahlungen um weitere 20 Jahre BS ist sachlich nicht gerechtfertigt. Eine massvolle Verkürzung der Dauer des Härteausgleichs

ist vertretbar. Die frei werdenden Bundesmittel sollen für die Aufstockung der Dotierung des SLA verwendet werden.

Wenn der Härteausgleich nicht per 2016 abgeschafft wird, so ist eine deutlich raschere Re-BL duktion vorzunehmen, als dies mit 5 Prozent jährlich erreicht wird. Als maximale Restlaufzeit

erachten wir eine Dauer von zehn Jahren.