Rapport sur les résultats

Référence : BAV-011-11/15/2/1/3/1

RhB: Im Sinne der Diskriminierungsfreiheit sollte der Bund alle Nutzer gleichermassen unterstützen und sich nicht nur auf eine ausgewählte Gruppe fokussieren. Grundsätzlich ist eine Subventionierung der Lieferanten denkbar, da diese einen gewissen Aufwand betreiben, um Daten zu liefern. Die Abnehmer sollten jedoch ein genügendes wirtschaftliches Interesse an den Daten haben, sodass hier eine zusätzliche Subventionierung nicht zielführend ist.

vbl: Allenfalls erachten wir es als möglich, wenn Behörden (Gemeinden und Kantone) zur Umsetzung ihrer Energie- und Umweltziele oder zur Entlastung von Infrastruktur-Kapazitätsproblemen gewisse Förderbeiträge, jedoch nur für Start-Ups! aufbringen. Grundsätzlich sollen diese Ziele jedoch über Gesetze und zusätzliche Gebühren (wie beispielsweise dynamische City-Mauts) zulasten nicht gewollter Mobilität erreicht werden.

VöV, ZVV: Wenn eine finanzielle Unterstützung durch den Bund vorgesehen wird, sollten Beiträge höchstens unter der Voraussetzung geleistet werden, dass sie aufgrund eines Katalogs umfassender Kriterien wie Energie- und Verkehrseffizienz, Umwelt- und Klimafreundlichkeit geleistet werden.

Question 10b : NADIM – Étendue de la subvention du comité technique

Êtes-vous d’avis qu’une contribution à fonds perdu d’au maximum 40 % des coûts est justifiée ?

Remarques des parties favorables

Oui – « Une vérification ou une définition plus précise/autre des coûts est nécessaire. »

AMAG: Im Vergleich zum Fördern anderer Infrastrukturprojekte könnte auch ein höherer Betrag in Betracht bezogen werden, um damit die Anreize zu erhöhen.

BPUK/KöV, LU, OW: Im erläuternden Bericht ist zu präzisieren, welche Kosten hier genau gemeint sind (Gesamtkosten, Kosten für Bereitstellung der Daten, Kosten für die Entwicklung von Schnittstellen usw.). Die Finanzierung der kantonalen und kommunalen Leistungen für die Anbindung an die MODI und die Bereitstellung der (Kern)Daten ist in der Vorlage unklar und wird pauschal mit 6 Stellen für alle Kantone und Gemeinden angegeben. Diese Zahl ist nicht nachvollziehbar und erscheint uns realitätsfremd. Wir erwarten, dass der Bericht für die Botschaft in diesem Punkt nochmals überarbeitet wird.

Repower: Der Beitrag sollte höher liegen. Ein Umbau der bestehenden Datensysteme muss mittelbis langfristig finanzielle Vorteile für die Anbieter generieren und auch kurzfristig wird der Entscheid durch finanzielle Anreize begünstigt.

SATW, Swiss Data Alliance: Grundsätzlich sind wir mit der Unterstützung eines à-Fonds-perdu-Beitrags einverstanden, würden jedoch auf die Angabe von maximalen Prozentzahlen verzichten. Wiederum schränkt dies unnötig ein und gerade zu Beginn ist es wichtig, zentrale Anwender einzubinden, was u.U. eine höhere Beteiligung rechtfertigen könnte.

Oui – « Vu le travail requis pour les participants, une contribution à fonds perdu est judi-

cieuse. »

FRS : Vu les coûts élevés de ces raccordements informatiques et les incertitudes quant à la rentabilité de ces dépenses pour les acteurs souhaitant participer à NADIM, une contribution à fonds perdu semble justifiée.