Beilage 10 (Fragebogen, Druckversion pdf)

FRAGEBOGEN Beilage 10

Stellungnahme eingereicht durch:

Kanton: Verband, Organisation, Übrige: Absender:

I. Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV)

1. Sind Sie damit einverstanden, dass die heute in diversen Verordnungen verstreuten Bestimmungen betreffend Strassenverkehrskontrollen in einer eigenständigen Verordnung (Strassenverkehrskontrollverordnung) zusammengefasst werden ?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

Bemerkungen:

2. Sind Sie damit einverstanden, dass Führer und Führerinnen motorloser Fahrzeuge das Atemmessergebnis neu im Bereich von 0,50 und mehr, aber weniger als 1,10 Promille (bisher weniger als 0,80 Promille) anerkennen können?

(Art. 10 Abs. 4 ; bisher in Art. 139 Abs. 4 VZV geregelt)

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

Bemerkungen:

3. Sind Sie mit der Einführung einer 1-jährigen Berichterstattung betreffend den Vollzug der ARV1 und dem Verzicht auf die Berichterstattung bei der ARV2 einverstanden?

(Art. 39; bisher in Art. 23 ARV1 bzw. Art. 31 ARV2 geregelt)

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

Bemerkungen:

4. Haben Sie konkrete Änderungsvorschläge oder sonstige Bemerkungen zu einzelnen Teilen des zur Diskussion stehenden Verordnungsentwurfes ?

NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

JA Zu Art. : Bemerkungen: