Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2006/108: Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug und der Verordnung EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 45 Seiten

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Die Bereichsflächen der Modelleinrichtung weisen folgende Werte auf:

Bereich 2 4.4 m2

Bereich 3 2.2 m2

Bereich 4 10.4 m2

Bereich 5 1.9 m2

Bereich 6 29.6 m2

Bereich 7 14.8 m2

Bereich 8 9.5 m2

Wert der Modelleinrichtung: 72.8 m2

(vgl. Anhang 2).

3.5 Kostenerhebung: Subventionsberechtigte Kosten und Gliederung nach BKP

Bei den für den Warenkorb ausgewählten Einrichtungen wurden die subventionsberechtigten Kosten der gesamten Anlage (ohne Grundstück) – wie sie gemäss Methode Schlussabrechnung in den Gutachten des BBL resp. den Verfügungen des BJ festgelegt wurden – erhoben. In denjenigen Fällen, wo noch keine Bauabrechnung vorgelegen hat, wurden die Zahlen des Kostenvoranschlages verwendet. Um eine vergleichbare Basis zu finden, wurden die Kosten auf den gleichen Indexstand gebracht und zwar auf denjenigen von April 1995. Dieser Index entspricht sowohl demjenigen der Platzkostenpauschale für die Erwachseneneinrichtung als auch demjenigen der Flächenkostenpauschale für die von BBW3 und BBT4 subventionierten Einrichtungen.

Die subventionsberechtigten Kosten werden für die Ermittlung der Pauschale in Analogie zum System Pauschalierung der Erwachsenenbauten zu Gruppen gemäss untenstehender BKP-Gliederung zusammengefasst:

• BKP 1-3, 5, umfassend Vorbereitungsarbeiten (BKP 1), Gebäudekosten (BKP 2), Be-

triebseinrichtungen (BKP 3) und Baunebenkosten (BKP 5; wobei normalerweise nur BKP 52 [Muster, Modelle, Vervielfältigungen] subventionsberechtigt ist);

• BKP 4, umfassend die Umgebungsarbeiten;

• BKP 9, umfassend die Ausstattung.

3.6 Berechnung der Pauschale BKP 1-3, 5

3.6.1 Allgemeines

Aufgrund vorgenannter Überlegungen und Feststellungen wurden erste Testrechnungen zur Bestimmung des m2-Preises durchgeführt.

Als Grundlage dienten folgende Werte:

a) m2 pro KlientIn der Modelleinrichtung (Anhang 2)

b) die subventionsberechtigten Kosten nach Methode Schlussabrechnung (Anhang 3,

grau markiert)

3 BBW = Bundesamt für Bildung und Wissenschaft

4 BBT = Bundesamt für Berufsbildung und Technologie