Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/108: Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug und der Verordnung EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 45 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 20Fedlex · Erläuternder Bericht
- 20 -
von Werkstätten liegt in der grossen Abweichung der tatsächlichen Fläche zur Fläche der Modelleinrichtung. Anstatt einen neuen Modelltyp zu schaffen, wählte man den Weg eines Zuschlages. Über alles gesehen führte dies zu einem Zuschlag von 200%. Der Streubereich erstreckte sich von 77% bis 118%. (vgl. Anhang 3 unten, unter "Werkstätten").
Die Flächenwerte pro Platz aller im Bereich 7 erfassten Werkstätten variierten zwischen 62 m2 und 83 m2. (vgl. Anhang 5). Zwischen diesen Werten und denjenigen des eigentlichen Warenkorbes klaffte jedoch eine erhebliche Lücke, was folglich auch zu diesem erheblichen Zuschlag geführt hat. Für alle die genannten Kriterien erfüllenden Objekte stellt die Anwendung der Pauschale in der Praxis kein Problem dar. Nicht so für diejenigen Einrichtungen, die mit ihren Flächenwerten in einem Zwischenbereich stehen. Da der Sprung vom Wert der Modelleinrichtung zum Zuschlag gross ausfällt, wurde beschlossen, eine Zwischenstufe einzubauen, welche den tatsächlichen Bedürfnissen näher kommen dürfte. Dies trifft insbesondere auf Heime mit Aufnahme-, Beobachtungs- und Durchgangsangeboten zu. Aus den erwähnten Gründen kommt die folgende Abstufung zum Tragen:
• Normalfall Modellanstalt: mind. 14,8 m2 bis 25 m2
• Zuschlag: 100% 25,1 m2 bis 55 m2
• Zuschlag: 200% mehr als 55 m2
Auch dieser Zuschlag bedarf bezüglich der notwendigen Flächen einer tieferen Prüfung kann nur gewährt werden, wenn das geplante Raumangebot anhand des vom BJ anerkannten Heimkonzeptes ausgewiesen und deshalb betrieblich unerlässlich ist.
Am Beispiel des oben genannten Projektes Friedheim Bubikon würden die folgenden Zuschläge gewährt:
• Bereich 3, für eine betriebsnotwendige Personalwohnung: Zuschlag von Fr. 300'000.--
• Bereich 7, für Schule: Zuschlag von 25%
d.h. 25% von Fr. 1'101'120.-- für Bereich 7 = + Fr. 275'280.--
3.6.5 Berechnung der Pauschale BKP 4 (Umgebung)
Die Kosten für die Umgebung können unterschiedlich ins Gewicht fallen. Anhand der sich im Warenkorb befindenden Referenzobjekte konnten die durchschnittlichen Kosten ermittelt und in Bezug zu den Gesamtkosten gebracht werden. Um eine angemessene Deckung dieser Kosten zu erreichen, muss für BKP 4 ein Zuschlag zur Pauschale BKP 1-3, 5 von 6,2% aufgerechnet werden (vgl. Anhang 6).
3.6.6 Berechnung der Pauschale BKP 9 (Ausstattung)
Die Berechnung der Pauschale für BKP 9 erfolgte in derselben Weise wie diejenige für BKP 4. Rein zufällig ergibt sich auch für BKP 9 ein Zuschlag zur Pauschale BKP 1-3, 5 von 6,2% (vgl. Anhang 6).