Vorlage

Abgabe zur Sanierung von Altlasten 814.681

Anhang (Art. 20)

Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

I

Die Verordnung vom 5. April 2000⁴ über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Technische Verordnung vom 10. Dezember 19905 über Abfälle

Art. 3 Abs. 7

⁷Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial gilt als unverschmutzt, wenn:

a. es in seiner natürlichen Zusammensetzung nicht durch menschliche Tätigkeiten wesentlich

verändert ist;

b. die in ihm enthaltenen Stoffe keinen der Grenzwerte gemäss Anhang 3 überschreiten; und

c. es keine wesentlichen Anteile an Siedlungs- oder Grünabfällen enthält.

Art. 9 Abs. 1 Bst. a

¹Wer Bau- oder Abbrucharbeiten durchführt, darf Sonderabfälle nicht mit den übrigen Abfällen vermischen und muss die übrigen Abfälle auf der Baustelle wie folgt trennen:

a. unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial;

Art. 16 Abs. 2 Bst. f und Abs. 3 Bst. d

²Die Abfallplanung umfasst insbesondere folgende Bereiche:

f. Verwertung von Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial;

³Für die Abfallplanung gelten insbesondere folgende Grundsätze:

d. Unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial soll für Rekultivierungen verwertet

werden.

Anh. 1 Ziff. 12 Abs. 2

²Auf Inertstoffdeponien darf unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial nur abgelagert werden, soweit es nicht für Rekultivierungen verwertet werden kann.

Anhang 3 (Art. 3 Abs. 7 Bst. b)

Grenzwerte für unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial

¹Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial gilt als unverschmutzt, wenn die in ihm enthaltenen Stoffe nachfolgende Grenzwerte nicht überschreiten.

Stoff Grenzwert

Anorganika

Arsen 15 mg As/kg

Blei 50 mg Pb/kg

Cadmium 1 mg Cd/kg

Chrom gesamt 50 mg Cr/kg

Chrom (VI) 0.05 mg Cr VI/kg

Kupfer 40 mg Cu/kg

Nickel 50 mg Ni/kg

⁴AS 2000 1398

5 SR 814.600