Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/125: Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer · 311 Seiten
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Im Prinzip ist der Verlauf der Mehrwertsteuereinnahmen eng mit dem Verlauf der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gekoppelt, da unter anderem für beide die Komponente privater Konsum der wichtigste Bestimmungsfaktor ist. Für die Schätzung künftiger Einnahmen ist deshalb die prognostizierte Zuwachsrate des Bruttoinlandproduktes (BIP) ein geeigneter Indikator.
Die Mehrwertsteuereinnahmen sind nicht nur wegen ihrem gewichtigen Anteil an den gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes, sondern auch wegen ihrer Stetigkeit respektive des relativ gut voraussagbaren Einnahmenverlaufs eine sehr wichtige Einnahmenquelle des Bundes:
Jahr Zuwachsrate Zuwachsrate MWST- Anteil der
des BIP der MWST- Forderungen MWST an den
nominal Forderungen13 in Prozent Fiskaleinnahmen
zum Vorjahr zum Vorjahr des BIP des Bundes in
in Prozent12 in Prozent Prozent
1997 1.8 2.1 3.77 35.8
1998 2.5 4.0 3.82 36.7
1999 2.0 4.5 3.92 38.6
2000 4.4 4.6 3.92 35.7
2001 1.7 2.5 3.96 39.7
2002 1.9 -0.4 3.87 39.3
2003 1.0 1.2 3.88 39.6
2004 2.9 3.3 3.89 39.5
2005 1.9 1.7 3.89 38.1
2006 3.5 3.8 3.90 37.014
Über den Anteil der MWST-Einnahmen, welcher für die AHV vorbestimmt ist,15 konnten der AHV seit 1999 mehr als 17 Milliarden Franken zugewiesen werden. Damit deckten diese MWST-Einnahmen in den letzten Jahren durchschnittlich 8 Prozent der jährlichen Ausgaben der AHV.
12 Zahlen 1997 - 2005 gemäss Bundesamt für Statistik, wobei der Wert für 2005 nur provisorisch ist; Zahl für 2006 gemäss Schätzung der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes vom 2. Oktober 2006.
13 Im Unterschied zu den oben aufgeführten Einnahmen liegen der Berechnung hier nun um Strukturbrüche bereinigte Forderungen zu Grunde, welche nicht nach ihrem Eingang bei der ESTV, sondern entsprechend ihrer zugehörigen Abrechnungsperiode aufaddiert wurden. Für das Jahr 2005 und 2006 liegen die so aufaddierten Forderungen noch nicht vor. Sie werden deshalb von der ESTV geschätzt. Vgl. dazu auch das Kapitel 3 des Berichts „Analyse des Verhältnisses der Mehrwertsteuereinnahmen zum Bruttoinlandprodukt und seinen Komponenten“, veröffentlicht im Internet unter: http://www.estv.admin.ch/data/sd/d/pdf/arbeitspapiere/mwst_bip.pdf.
14 Fiskaleinnahmen gemäss Schätzung EFV vom September 2006.
15 Art. 130 Abs. 3 BV in Verbindung mit Art. 1 des Bundesbeschlusses über die Anhebung der Mehrwertsteuersätze für die AHV/IV (SR 641.203).