Vorlage

Forstwirtschaft durch Forstwirte sowie der Gärtnerei

durch Gärtner. Ebenso sind von der Steuer unecht be-

freit der Verkauf von Vieh durch Viehhändler sowie

der Verkauf von Milch durch Milchsammelstellen an

Milchverarbeiter;

20. Hoheitliche Leistungen; der Bundesrat bestimmt, wel-

che Tätigkeiten nicht als hoheitlich und somit steuerbar

gelten.

²Ob eine Leistung unecht von der Steuer befreit ist, bestimmt

sich ausschliesslich nach deren Gehalt und unabhängig von der

Stellung des Leistungsempfängers.

Variante „Gesundheitswesen“

Art. 18 Unecht befreite Leistungen

¹Unecht von der Steuer befreit sind:

1. die Versicherungsleistung einschliesslich der Leistung des Versicherungsvermittlers und des Versicherungsmaklers;

2. die Bankleistungen einschliesslich der Vermittlung solcher Leistungen. Die Bankleistungen umfassen:

a. die Gewährung und Verwaltung von Krediten,

b. die Gewährung von Sicherheiten,

c. das Einlagengeschäft und der Kontokorrent-, Zahlungs- und Überweisungsverkehr,

d. Umsätze im Geschäft mit Geldforderungen, Checks und anderen Handelspapieren; steuerbar ist jedoch die Einziehung von Forderungen (Inkassogeschäft),

e. die Umsätze, die sich auf gesetzliche Zahlungsmittel beziehen; steuerbar sind jedoch Sammlerstücke, die normalerweise nicht als gesetzliches Zahlungsmittel verwendet werden,

f. die Umsätze von Wertpapieren; steuerbar sind jedoch die Verwahrung und die Verwaltung von Wertpapieren (namentlich Depotgeschäft) einschliesslich Treuhandanlagen,

g. die kollektive Geldanlage gemäss Kollektivanlagengesetz vom 23. Juni 2006 (KAG)⁶;

3. die Übertragung und Bestellung von dinglichen Rechten an Grundstücken und Grundstücksteilen;

4. die Leistungen der Stockwerkeigentümergemeinschaft an die Stockwerkeigentümer, soweit die Leistungen in