Vorlage

d. die mit der Behandlung in Spitälern, Alters-, Pflege- und Behindertenheimen eng verbundenen Leistungen wie Unterkunft, Verpflegung, Kommunikation und Unterhaltung,

e. die Lieferung von Implantaten, Prothesen und orthopädischen Apparaten, die mit dem Körper des Patienten fest verbunden werden, im Rahmen einer Heilbehandlung durch staatlich anerkannte Medizinalpersonen,

f. die Pflegeleistung zu Hause durch staatlich anerkannte Medizinalpersonen (Spitex),

g. der Verleih von Personal zur Erbringung von Leistungen der Heilbehandlung oder Pflege von Patienten,

h. die Lieferung von menschlichen Organen und Blut durch anerkannte Institutionen,

i. der Transport betreuungsbedürftiger Personen in dafür besonders eingerichteten Transportmitteln. 2

Ob eine Leistung unecht von der Steuer befreit ist, bestimmt sich ausschliesslich nach deren Gehalt und unabhängig von der Stellung des Leistungsempfängers in der Leistungskette.

Art. 19 Echt befreite Leistungen Art. 19 Echt befreite Leistungen Art. 19 Echt befreite Leistungen

¹Von der Steuer sind echt befreit:

1. die Lieferungen von Gegenständen, die direkt ins Aus-

land befördert oder versendet werden. Diese Bestim-

mung findet, vorbehältlich Ziffer 2, keine Anwendung

auf die Überlassung zum Gebrauch oder zur Nutzung

von Beförderungsmitteln;

2. die Überlassung zum Gebrauch oder zur Nutzung, na-

mentlich die Vermietung und Vercharterung, von

Schienen- und Luftfahrzeugen, sofern diese vom Liefe-

rungsempfänger überwiegend im Ausland genutzt wer-

den;

3. die Lieferung von Gegenständen, die nachweislich un-

ter Zollüberwachung standen; diese Bestimmung findet

keine Anwendung auf die Überlassung von Gegens-

tänden zum Gebrauch oder zur Nutzung im Ausland,

die nach dem Zollverfahren der vorübergehenden

Verwendung veranlagt wurden (Art. 58 ZG⁷);