Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht Ratifikation der UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

2 Vernehmlassungsverfahren

Mit Beschluss vom 21. Dezember 2006 eröffnete der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Ratifikation der UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen und beauftragte das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) mit der Durchführung.

Mit Schreiben des Departementsvorstehers vom 21. Dezember 2006 wurden insgesamt 73 Adressaten zur Stellungnahme eingeladen. Neben den Kantonsregierungen wurden die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie 19 weitere Organisationen und interessierte Kreise begrüsst. Die Vernehmlassungsunterlagen umfassten den erläuternden Bericht über die Ratifikation des Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, den Text des Übereinkommens sowie die Liste der Vernehmlassungsadressaten.

Die Vernehmlassung dauerte bis am 26. März 2007. Insgesamt sind 85 Stellungnahmen eingegangen. Sämtliche Kantone sowie die EDK haben geantwortet. Sechs politische Parteien reichten eine Stellungnahme ein: CVP, FDP, SPS, SVP, Grüne und KVP. Reagiert haben auch die Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie fünf Dachverbände der Wirtschaft: economiesuisse, SGV, SGB, KV Schweiz und Centre Patronal. Im Weiteren liessen sich 44 Organisationen aus den Bereichen Kultur, Entwicklungszusammenarbeit, Medien, Bildung und Wissenschaft vernehmen. Viele dieser Organisationen sind ebenfalls Dachverbände, Trägervereine oder Arbeitsgemeinschaften, was bei der Bewertung der Resultate zu beachten ist.¹

Weitere Einzelheiten sind aus dem Verzeichnis der Vernehmlassungsteilnehmer und aus der statistischen Übersicht im Anhang ersichtlich. Die Vernehmlassungsantworten können beim Bundesamt für Kultur eingesehen werden.

¹ Beispielsweise vertritt die Coalition suisse pour la diversité culturelle rund 75 Organisationen mit zusammen über 100'000 Mitgliedern; Suisseculture ist ein Zusammenschluss der wichtigsten Berufsverbände von Kulturschaffenden und von vier der schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften; Alliance Sud ist die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft der sechs grossen Schweizer Hilfswerke: Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks.