Vorlage

Museums- und Sammlungsgesetz (Vernehmlassungsentwurf)

²Sie folgt den Grundsätzen der Wesentlichkeit, der Verständlichkeit, der Stetigkeit und der Bruttodarstellung und orientiert sich an allgemein anerkannten Standards.

³Die aus den Rechnungslegungsgrundsätzen abgeleiteten Bilanzierungs- und Bewertungsregeln sind offenzulegen.

⁴Das betriebliche Rechnungswesen ist so auszugestalten, dass Kosten und Erträge der gewerblichen Tätigkeiten nach Artikel 8 ausgewiesen werden können.

⁵Der Bundesrat kann Vorschriften zur Rechnungslegung erlassen.

Art. 20 Steuern

¹Das SNM ist im Rahmen seiner nichtgewerblichen Tätigkeiten von jeder Besteuerung durch Bund, Kantone und Gemeinden befreit.

²Vorbehalten bleiben folgende Bundessteuern:

a. die Mehrwertsteuer;

b. die Verrechnungssteuer;

c. die Stempelabgaben.

³Das SNM wird für Gewinne aus den gewerblichen Tätigkeiten nach Artikel 8 besteuert.

5. Abschnitt: Wahrung der Bundesinteressen

Art. 21 Aufsicht

¹Das SNM untersteht der Aufsicht des Bundesrats.

² Der Bundesrat übt seine Aufsichtsfunktion insbesondere durch die Wahl des Museumsrats und dessen Präsidentin oder Präsidenten, die Genehmigung des Geschäftsberichts und des Personalreglements sowie durch die Entlastung des Museumsrats aus.

Art. 22 Strategische Ziele

¹Der Bundesrat legt für jeweils vier Jahre die strategischen Ziele des SNM fest; er hört vorher den Museumsrat an.

²Er überprüft jährlich die Erreichung der strategischen Ziele gestützt auf den Bericht des Museumsrats und allfällige weitere Abklärungen.

4. Kapitel: Die übrigen Museen und Sammlungen des Bundes

Art. 23 Aufgaben

Die übrigen Museen und Sammlungen des Bundes erfüllen die Aufgaben nach Artikel 4 in den vom SNM nicht abgedeckten Bereichen.