Erläuternder Bericht

kontinuierlich ab. In den Jahren 2006 und 2007 wurden bereits wieder namhafte strukturelle Überschüsse erwirtschaftet. Im laufenden Jahr ist ebenfalls ein struktureller Überschuss geplant. Über den Zeitraum von 2003 bis 2008 werden die strukturellen Defizite der ersten Jahre durch die strukturellen Überschüsse überkompensiert. Kumuliert verbleibt ein struktureller Überschuss in Höhe von rund 1,2 Milliarden. Dieser strukturelle Überschuss reicht aus um den Fehlbetrag im ausserordentlichen Haushalt über den Zeitraum 2003 bis 2008 in Höhe von 0,8 Milliarden zu decken. Die Ergebnisse der Finanzierungsrechnung vom Einführungszeitpunkt der Schuldenbremse bis anhin bewirken somit aus heutiger Sicht eine Stabilisierung der nominellen Bundesschulden (vgl. Schema 5).

Schema 5: Entwicklung der Bruttoschulden 2003–2008 (in Mrd)

140

120

100

80

60

40

20

0

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007* S 2008

* Ab dem Rechnungsjahr 2007 werden die Schulden nach den Grundsätzen des Neuen Rechnungsmodels ausgewiesen: Der Schuldenbegriff wurde an die internationale Standards sowie an die im kantonalen Rechnungsmodell verwendete Definition angepasst. Daraus resultierte eine statistisch bedingte einmalige Erhöhung des Schuldenniveaus um 1,6 Milliarden Franken.

Die Bilanz der Schuldenbremse seit Einführung fällt positiv aus. Sie veranlasste die Politik im Jahr 2003 die umgehende Sanierung des Bundeshaushaltes an die Hand zu nehmen. Mit der zügigen Ausarbeitung und Umsetzung des EP 03 und 04 wurde der Ausgleich des Bundeshaushalts wieder erreicht und aufrechterhalten. Die klare Ausrichtung der Budget- und Finanzpolitik an der Zielsetzung der Schuldenstabilisierung führte dazu, dass auch der ausserordentliche Haushalt durch strukturelle Überschüsse gegenfinanziert wurde.