Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2007/15: Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) · 94 Seiten
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ArbeitgeberV, economiesuisse, [7:] Swissmem möchten eine Monopolstellung der Akkreditierungsagentur verhindern und genügend Spielraum für eine Wettbewerbssituation für in- und ausländische Agenturen im Bereich Programmakkreditierung lassen.
5.5 Gemeinsame strategische Planung und Aufgabenteilung in besonders kostenintensi-
ven Bereichen
Frage 5: Wie beurteilen Sie die gemeinsame strategische Planung und Aufgabenteilung in den besonders kostenintensiven Bereichen?
Allgemeines
Verschiedene Teilnehmer unterstützen die vorgeschlagene gemeinsame strategische Planung und Aufgabenteilung ausdrücklich ([1:] AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH, [2:] CVP, FDP BS, Grüne, SP, [4:] ArbeitgeberV, economiesuisse, KV Schweiz, SBVg, SGB, SGV, Travail Suisse, [6:] Akademien, EFHK, ETH-Rat, FH Schweiz, KFMS, KHS, LCH, SDSfG, SNF, (SWTR), TRI S2, uni3, VSG, VSS, VTS, [7:] curaviva, FER, hotelleriesuisse, physioswiss, SBK, SHV, SIA, SVBG, SVDE, Swissmem, [8:] CP, Educaris, HPGes, HWZ, labmed, OTIA, PH FR, SDH, SGL, SGSA, SLK HS, Skuba, SVMTT, UniFR, Visarte, vpod, Vsei). Abgelehnt wird die gemeinsame strategische Planung und Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen von [1:] AI und [8:] CUAE. Auch [8:] HEF-TG, Holzbau Schweiz, UniGE äussern sich kritisch.
[1:] AR, GE, NW, OW, VS betonen im Zusammenhang mit der Planung die Wichtigkeit der Umsetzung der Anliegen von Bologna (Qualifizierung für die Arbeitwelt, Verkürzung der Studienzeit und Finanzierbarkeit). Verschiedene Teilnehmer fordern, dass der Bund keine eigenen Institutionen mehr gründen soll bzw. neue Institutionen an bestehende Hochschulen angegliedert werden ([1:] AR, BL, LU, NW, OW, SG, VS) bzw. restriktiv die beitragsrechtliche Anerkennung handhabt ([1:] BE, ZH, [6:] CRUS). Im Zusammenhang mit der strategischen Planung wird von einzelnen Teilnehmern verlangt, dass die errechneten Planungen auch eingehalten werden ([1:] AR, OW, VS), dass regionale Anliegen ([1:] JU) bzw. die Anliegen kleinerer Hochschulen ([1:] GR) Berücksichtigung finden und dass die Grundsätze und Ziele der Planung klargestellt bzw. ergänzt werden ([1:] VD, [2:] FDP, SVP, [6:] SNF, VSS; vgl. auch Ausführungen zu Art. 33).
Umfang und Verfahren
Mehrere Teilnehmer unterstreichen die vorgesehene Beschränkung der unmittelbaren Entscheidungskompetenz der Hochschulkonferenz auf besonders kostenintensive Bereiche ([1:] FR, GE, NE, VS) oder verweisen auf die notwendige Gewährleistung der Hochschulautonomie ([1:] AR, FR, GE, NE, SO, TI, VD, VS, ZH, [2:] FDP, [6:] CRUS, EFHK, KFH, KHS, SDSfG, [7:] SIA, Swiss Engineering STV [8:] AP-ARC, HEF-TG und Visarte; vgl. auch Ausführungen zu Art. 33). [1:] GR, VD, ZH betonen zudem die Autonomie der Träger. [2:] CVP, [8:] UniL fordern, dass sich sowohl die strategische Planung wie auch die Aufgabenteilung nur auf besonders kostenintensive Bereiche beschränken (vgl. auch Ausführungen zu Art. 33). [6:] CRUS, EFHK, KFH, KHS, SDSfG, [7:] SIA, 8:] UniL, UniNE fordern Präzisierungen, damit die Planung im Bereich der Hochschulpolitik auf nationaler Ebene klarer von der Steuerung durch die Trägerschaft bzw. der akademischen Ebene abgegrenzt werden kann (unterschiedliche Ebenen). Sie fordern eine Beschränkung der Planung auf kostenintensive Bereiche, auf eine Finanzplanung und auf die Entwicklung von staatlichen Rahmenbedingungen (vgl. Ausführungen zu Art. 1, 3 sowie 33 – 36). [2:] FDP fordert eine Klarstellung, dass es sich bei der Koordination um eine politische Steuerung und nicht um eine politische Planung handelt (vgl. Ausführungen zu Art. 1). [6:] SNF will die Beschränkung der mehrjährigen Planung auf die nationale Ebene ebenfalls besser herausgearbeitet haben (vgl. Ausführungen zu Art. 1, 4, 33-36). Verschiedene Teilnehmer plädieren für eine weitere Stärkung der Verbindung von strategischer Planung und Finanzplanung ([1:] AG, BL, BS, [8:] HKBB, UniFR, Unirat BS; vgl. auch Ausführungen zu Art. 34 und 37). Für eine starke strategische Planung und Aufgabenteilung plädieren [7:] Swissmem, hotelleriesuisse, [8:] CP, Vsei (vgl. auch Ausführungen zu Art. 33 und 36).