Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2007/15: Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) · 94 Seiten

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Standardisierungsfaktoren, damit die Hochschulen für die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes sensibilisiert werden (sog. Nachfragekorrektiv; [4:] ArbeitgeberV, economiesuisse; vgl. Ausführungen zu Art. 41); die Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Kostenrechnungsmodells ([1:] SG, [6:] Schw. STV; vgl. Ausführungen zu Art. 41), die Einführung eines Standortbeitrags von 20% ([1:] TG) bzw. 15- 20% ([1:] AR) bei der Referenzkostenrechnung (Abgeltung Standortvorteil, insbesondere auch für ETH-Standortvorteile) und den Einbezug der PH in die Referenzkostenrechnung ([1:] TG, vgl. auch Ausführungen zu Art. 41).

Weitere Konkretisierung des Finanzierungsmodells

Verschiedene Teilnehmer fordern eine weitere Konkretisierung des Finanzierungsmodells und die Verfeinerung der Berechnungen (Mandat Konkretisierung Finanzierungsmodell HFKG), um die Konsequenzen der Reform beurteilen zu können ([1:] AR, BE, BL, BS, FR, GL, JU, NE, NW, OW, TI, VD, VS, ZG, ZH, [2:] CVP, [6:] Schw. STV, [7:] FER, [8:] CP, Unirat BS, UniL; OTIA; vgl. auch Ausführungen zu Art. 41, 44 und 48). Für [1:] BS, [8:] Unirat BS stellt dies ausdrücklich eine Voraussetzung für die Verabschiedung des Gesetzes dar. [1:] JU, VD, [2:] CVP verlangen diesbezüglich ausdrücklich eine weitere Konsultation.

Feste Beitragssätze

Verschiedene Teilnehmer begrüssen ausdrücklich die festen Beitragssätze ([1:] AG, BE, BL, BS, FR, GE, JU, NE, NW, SG, SO, SZ, TG, ZG, [6:] SNF, [8:] HKBB, Unirat BS; vgl. Ausführungen zu Art. 45 und 47). [1:] BE befürchtet, dass es sich nur um Richtgrössen handelt (Finanzhilfen). [6:] Schw. STV, [7:] FDK, [8:] Unirat BS fordern gleiche Beitragssätze bei UH und FH, [6:] CRUS, [8:] UniL, UniGE, UniNE kritisieren die unterschiedlichen Beitragssätze (vgl. auch Ausführungen zu Art. 47). [2:] Grüne fordern einen Beitragssatz von 33% für FH (vgl. Ausführungen zu Art. 47). [2:] SP fordert, dass die Studiengänge an allen Hochschultypen bezüglich Finanzierung gleich behandelt werden. [7:] hotelleriesuisse fordert, dass die unterschiedlichen Beitragssätze als Übergangslösung festgelegt werden. [2:] FDP unterstützt die gebundenen Beiträge, fordert aber eine Auseinandersetzung mit dem Problem der Auswirkungen auf den Forschungsbereich, der nicht von einer gebundenen Finanzierung profitiert. [6:] ETH-Rat gibt zu bedenken, dass die Gewährleistung der Beiträge in keinem Fall zu Lasten der ETH gehen dürfe. [6:] Akademien, SNF fordern, dass die Finanzierungssicherheit nicht zulasten der übrigen BFI-Bereiche gehen darf und fordert Stabilität beim Übergang zum neuen System. [8:] PH FR begrüsst die unterschiedlichen Zahlungsrahmen.

5.8 Finanzierungssystem: Ausrichtung von Bundesbeiträgen

Frage 6c: Wie beurteilen Sie das vorgeschlagene Finanzierungssystem, insbesondere die Aus-

richtung der Bundesbeiträgen?

Allgemeines

Verschiedene Teilnehmer begrüssen ausdrücklich die vermehrt leistungsorientierte Verteilung der Bundesbeiträge ([1:] BL, BS, NW, OW, SH, SO, UR, [2:] FDP, [4:] SBVg, [6:] FH Schweiz, KFMS, SNF, SWTR, TRI S2, VTS, [7:] Swiss Engineering STV, [8:] Educaris, HKBB, PH FR, UniL, Unirat BS). [2:] SVP fordert eine monistische Finanzierung (Pauschale pro Studierenden). [1:] JU, NE regen die Prüfung einer Sockelfinanzierung der Infrastruktur an, ergänzt durch eine Finanzierung nach Anzahl Studierender, mit leichter Degression ab einer bestimmten Anzahl.

[1:] ZH fordert, dass die separate Finanzierung von „anderen Institutionen des Hochschulbereichs“ nur in begründeten Fällen möglich sein soll, und verlangt ein Antragsrecht der Hochschulkonferenz (vgl. Ausführungen zu Art. 42 und 43). [2:] FDP fordert die Festlegung eines 4-jährigen Kostenverteilungsschlüssel (Planungssicherheit), die Deckung eines signifikanten Teils der Kosten durch Studiengebühren und fordert eine Neugestaltung der Stipendien- und Darlehensregelung (vgl. auch Ausführungen zu anderen Themen). [2:] SP fordert eine Gleichbehandlung aller Hochschultypen bei der Finanzierung ihrer Studiengänge und eine Mittelverteilung, die nicht ausschliesslich kompetitiv erfolgt. [6:] CRUS, [8:] UniL, UniNE kritisieren, dass die Ausrichtung der Beiträge sich nicht nach den Referenzkosten richtet,