Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Staatssekretariat für Bildung und Forschung SBF

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT

Begleitbericht und Kommentar zum Entwurf

des Bundesgesetzes über die Förderung der

Hochschulen und die Koordination im

schweizerischen Hochschulbereich (HFKG)

Teil I: Begleitbericht zum HFKG

1. Einleitung

Am 8. April 2003 wurde von den Vorstehern des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) und des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) gemeinsam mit einer Vorstandsdelegation der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) eine Projektgruppe mit dem Auftrag eingesetzt, Grundlagen für eine Neuordnung der schweizerischen Hochschullandschaft zu erarbeiten. Sie hat das Ergebnis ihrer Beratungen in einem Bericht vorgelegt, der vom Bundesrat am 17. November 2004 in zustimmendem Sinne zur Kenntnis genommen und zur Leitlinie für die Reform der schweizerischen Hochschullandschaft erklärt wurde.

Die Schlussfolgerungen dieses Berichtes bildeten auch eine wesentliche Grundlage für den Hochschulartikel (Art. 63a BV) der neuen Bildungsverfassung, die aufgrund einer Parlamentarischen Initiative von der WBK des Nationalrates ausgearbeitet und am 20. Mai 2006 von allen Ständen und mit einem Ja-Anteil von 85,6% durch das Volk angenommen wurde. Gestützt auf diese neuen verfassungsrechtlichen Bestimmungen erarbeitete die gleiche Projektgruppe Bund-Kantone unter Beizug einer Redaktionskommission, in einer zweiten Phase den Gesetzesentwurf.¹ Für die Erläuterungen der einzelnen Bestimmungen des Gesetzesentwurfes verweisen wir auf Teil II, Kommentar. Nachstehend soll auf einige grundlegende Aspekte des Gesetzesentwurfs noch besonders eingegangen werden.

2. Ziele der Neuordnung der schweizerischen Hochschullandschaft

Im internationalen Vergleich sind die Leistungen der schweizerischen Hochschulen gut und kompetitiv. Der schweizerische Hochschulbereich zeichnet sich unter anderem durch ein breites und stark differenziertes Ausbildungsangebot, durch international hoch stehende Forschungsleistungen und gute Forschungsinfrastrukturen aus. Zu den Stärken des Hochschulsystems zählen auch seine kulturelle und sprachliche Vielfalt und seine zunehmende internationale Vernetzung.

Das schweizerische Hochschulwesen hat zudem gerade im letzten Jahrzehnt die Fähigkeit gezeigt, umfassende und weit reichende Reformen in die Wege leiten zu können. Besonders eindrucksvolle Beispiele für diese Dynamik sind:

- die Schaffung der Fachhochschulen Ende der 90er Jahre,

- die rasche Aufnahme und effiziente Umsetzung der europäischen Impulse des Bologna-

Prozesses,

- die guten Positionierungen, die schweizerische Hochschulen, namentlich die Eidg. Technischen

Hochschulen, in internationalen Rankings erreichen.