Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

präzisierend ergänzt.

Zusammenfassung 9 Kantone (ZH, BE, JU, UR, NE, TI, GR, AG, BS) stimmen dem Entwurf zu. 2

Kantone wünschen eine Klärung der Begriffe. Die SVP erachtet die UVP-Schwelle als zu tief. Eine Umweltorganisation äussert sich zustimmend, eine andere wünscht eine Senkung des Schwellenwerts.

Legende

Zustimmung =

Zustimmung zum

Kantone

Revisionsentwurf

senken = die Schwelle

soll gesenkt werden.

senken 20000m² = die

Schwelle soll auf Parteien

20’000m² gesenkt

werden.

senken 50000m² = die

Schwelle soll auf

50’000m² gesenkt

Beschwerdeberechtigte Org.

werden.

massiv erhöhen = die

Schwelle soll erhöht

0 2 4 6 8 1012

werden.

Streichen = auf die UVP- ^{ZustimmungBegriffe klärensenken (5000 m2 / 30000 m3)massiv erhöhen}

Pflicht soll verzichtet

werden Abbildung 76: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 80.6.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)

Legende

Kantone

Zustimmung =

Parteien

Zustimmung zum

Revisionsentwurf Dachverbände der Wirtschaft

senken = die Schwelle ^{Wirtschafts- und Fachverbände}

soll gesenkt werden. Beschwerdeberechtigte Org.

senken 20000m² = die Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Schwelle soll auf Weitere interessierte Kreise

20’000m² gesenkt

(Behörden / pol. Gremien)

werden.

(Landw- Gartenbau, Forstw.)

senken 50000m² = die

Schwelle soll auf ^{(Verkehrsverbände)}

50’000m² gesenkt ^{(Wirtschaft und Gewerbe)}

werden. (Beratende Ingenieure)

massiv erhöhen = die (Umwelt und Raumplanung)

Schwelle soll erhöht

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% werden.

Streichen = auf die UVP- ^{ZustimmungBegriffe klärensenken (5000 m2 / 30000 m3)massiv erhöhenleer}

Pflicht soll verzichtet

werden Abbildung 77: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 80.6.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppen.

Kantone Die Regierung des Kantons Uri erachtet die Präzisierung des des Anlagetyps als

vernünftig. Nicht nur die Fläche, sondern auch das Lagervolumen könne einen Kanton Uri

grossen Einfluss auf die Umwelt haben (z. B. stärkeres Verkehrsaufkommen).

Kanton Solothurn Die Regierung des Kantons Solothurn merkt an, dass im Zusammenhang mit zwei

Projekten für Grosssägereien in den Kantonen Solothurn und Graubünden der Begriff „Güterumschlagplatz“ von den zuständigen Behörden sehr unterschiedlich