Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende

Kantone

Zustimmung =

Zustimmung zum ^Parteien

Revisionsentwurf Dachverbände

Senken (2 MW) =

Wirtschafts- und Fachverbände

Schwellenwert auf 2 MW

senken Beschwerdeberechtigte Org.

Bruttoleistung (3 MW) = Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Bemessung des Weitere interessierte Kreise

Schwellenwertes nach

(Behörden / pol. Gremien)

mittlerer Bruttoleistung

(effektive Erhöhung des ^{(Landw- Gartenbau, Forstw.)}

Schwellenwertes) (Verkehrsverbände)

Erhöhen (10 MW) = (Wirtschaft und Gewerbe)

Schwellenwert auf 10

(Beratende Ingenieure)

MW erhöhen

(Umwelt und Raumplanung)

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Zustimmung senken (2 MW) Bruttoleistung (3 MW) erhöhen (10 MW) leer

Abbildung 38: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 21.3.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppe.

Rechtskommission Auch beim Anlagetyp gemäss Ziffer 21.3. (Wasserkraft) empfiehlt die Kommission des Ständerats mit 6 zu 5 Stimmen, den Schwellenwert auf 10 Megawatt heraufzusetzen. Dieser (in Grafik nicht Wert entspricht der Grenze zwischen Klein- und Grosskraftwerken gemäss dem berücksichtigt) Energiegesetz (Art. 7a).

Kantone Die Regierung des Kantons Uri ist einverstanden, dass die Leistung des

Anlagetyps präzisiert wird.

Kanton Uri

Kanton Zug Die Regierung des Kantons Zug beantragt, den Schwellenwert auf 10 Megawatt zu

erhöhen und auf die Anhörung des BAFU zu verzichten. Dieser Schwellenwert lasse sich gegenüber jenem in Ziff. 21.2 eher vertreten.

[Anmerkung: Beim Anlagetyp Nr. 21.2 wird die Einheit MWth (Feuerwärmeleistung) verwendet. Diese kann nicht direkt mit der produzierten elektrischen Leistung (MW) verglichen werden, da die Umwandlung von Wärme in Stom vom

Wirkungsgrad der Anlage abhängt. Der Wirkungsgrad bei modernen thermischen Anlagen liegt bei ca. 40%].

Dachverbände der Economiesuisse beantragt, den Schwellenwert für Wasserkraftwerke auf 10 MW Wirtschaft (statt 3 MW) anzuheben, damit nur Grosskraftwerke erfasst werden (vgl. auch

Stellungnahme des VSE, unten).

economiesuisse

Schweizerischer Der Schweizerischee Arbeitgeberverband beantragt ebenfalls eine Erhöhung der Arbeitgeberverband UVP-Schwelle auf 10 MW (vgl. Kanton Zug).

Weitere Wirtschafts- Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen beantragt – im Sinne einer verbände und Fach- Vereinfachung der Verfahren – eine Erhöhung der Schwelle für UVP-pflichtige organisationen Anlagen für Speicher- und Laufkraftwerke, sowie Pumpspeicherkraftwerke auf eine

installierte Leistung von 10 MW (statt 3 MW).

Verband Schweizerisch.

Elektrizitätsunternehmen Im Rahmen des neuen StromVG bzw. in der Änderung des Energiegesetzes (VSE)

(EnG) sei die Grenze zwischen Klein- und Grosskraftwerken bei 10 MW festgelegt worden. Dieser auch international gültige Schwellenwert sollte grundsätzlich auch in anderen Gesetzgebungen konsequent zur Anwendung kommen. Dieselbe Schwellengrenze sollte im Übrigen auch im Anhang Ziffer 21.8 für die Windenergie