Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Die Erhöhung des Schwellenwerts erleichtere die Produktion von Biogas auf Landwirtschaftsbetrieben. Jeder Bezug zu Abfallanlagen sei verschwunden, was dazu beitrage, dass zwischen Abfällen und Hofdünger unterschieden werde. Die Schwelle sei koheränt mit der neuen Energiegesetzgebung, die der

landwirtschaftlichen Anlagen ebenfalls einen Bonus gewähre, wenn der Anteil der Co-Substrate nicht mehr als 20% betrage.

Gesamtschweizerische Der Schweizerische Bauernverband beantragt, bei landwirtschaftlichen

Dachverbände der Biogasanlagen 21.2a den Begriff Substrat pro Jahr wie folgt zu präzisieren (Begriff Wirtschaft analog der neuen Energieverordnung).:

Schweizerischer Vergäranlagen mit einer Behandlungskapazität von mehr als 5'000 t nicht

Bauernverband, (SBV) landwirtschaftlichen Co-Substraten pro Jahr.

Ansonsten bestehe die Gefahr, dass reine Hofdüngeranlagen mit 5'000 t einen UVB erstellen müssen, was absolut keinen Sinn mache.

Weitere Wirtschaftsver- Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete begrüsst ausdrücklich bände u. Fachorg. die Anhebung der Schwellenwerte beim Anlagetyp 21.2a. Diese Anhebung der

Schwellenwerte könne bei einigen Projekten zu einer spürbaren Entlastung führen Schweizerische

Arbeitsgemeinschaft für und entspreche einem Anliegen der Wirtschaft.

die Berggebiete

Beschwerdeberechtigte Der Rheinaubund beantragt, dass die UVP-Schwelle bei Vergärungsanlagen auf Umweltschutzorgani- eine Behandlungskapazität von mehr als 1'000 t Substrat pro Jahr gesenkt werde.

sationen

Die Energiebilanz von Energiepflanzen sei noch unklar. Genaue Zahlen aus Rheinaubund mehrjährigem Anbau seien noch kaum vorhanden. Der Anbau sei generell mit

erheblichen Umweltbelastungen verbunden und deshalb sollen Anbau und

Verwertung mindestens ab einer Verarbeitungskapazität von 1'000 t pro Jahr einer genauen Überprüfung unterzogen werden müssen.

Schweizerische Die Schweizerische Vereinigung für Landesplanung fragt sich, ob eine Anhebung Vereinigung für der Schwelle sachlich gerechtfertigt ist und regt deshalb an, den vorgeschlagenen Landesplanung (VLP)

Schwellenwert tiefer anzusetzen.

Es sei nicht einzusehen, wieso nicht auch Biogasanlagen von Landwirten ab einer gewissen Grösse der UVP-Pflicht unterstellt würden. Die Errichtung und der Betrieb solcher Anlagen in der Landwirtschaftszone, obwohl neu zonenkonform (vgl. Art. 16a Abs. 1bis RPG), habe von der Sache her Ausnahmecharakter.

Grössere Biogasanlagen auf Bauernhöfen könnten, da es sich um eine

Nichtbauzone handelt, erhebliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt zeitigen, so dass die Behörden mit standortspezifischen Massnahmen präventiv eingreifen müssten.

Nicht angeschriebene Die Stadt Zürich begrüsst die Aufnanhme des Anlagetyps.

Behörden/ politische Gremien

Stadt Zürich

Nicht angeschriebene Prométerre ist mit dem Vorschlag einverstanden. Einige Bauernbetrieb verfügten Landwirtschafts- / bereits über solche Anlagen oder beabsichtigten, in solche zu investieren. Diese Gartenbau- / Forstwirt- würden die UVP-Schwelle von 5'000 t Substrat pro Jahr aber nicht erreichen.

schaftsverbände

Prométerre

Association des Groupe- Die Association des Groupements et Organisations Romands de L'Agriculture ments et Organisations begrüsst den Vorschlag – mit der gleichen Argumentation wie Prométerre – Romands de L'Agricul-

ebenfalls.