Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende zu Bst. c

Zustimmung = ^Kantone

Zustimmung zum

Parteien

Revisionsentwurf

belassen (10'000 t) = Dachverbände

heutige Schwelle von

10'000 t Abfälle pro Jahr Beschwerdeberechtigte Org.

beibehalten

Eidg./kant.

differenzieren (nach Kommissionen/Institutionen

Gefährlichkeit und

Behandlungsart) = ^{(Behörden / pol. Gremien)}

Schwellen für den

(Landw- Gartenbau, Forstw.)

gesamten Anlagetyp

nach Gefährlichkeit des

(Wirtschaft und Gewerbe)

Abfalls und nach

Behandlungsart 0 5 10 15 2025

abstufen

Zustimmung belassen (10'000t) differenzieren (nach Gefährlichkeit und Behandlungsart) erhöhen erhöhen = höherer

Schwellenwert Abbildung 52: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 40.7c.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)

Legende zu Bst. c

Kantone

Zustimmung =

Parteien

Zustimmung zum

Revisionsentwurf ^{Dachverbände}

Wirtschafts- und Fachverbände

belassen (10'000 t) =

heutige Schwelle von ^{Beschwerdeberechtigte Org.}

10'000 t Abfälle pro Jahr ^{Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen}

beibehalten Weitere interessierte Kreise

differenzieren (nach (Behörden / pol. Gremien)

Gefährlichkeit und (Landw- Gartenbau, Forstw.)

Behandlungsart) =

(Verkehrsverbände)

Schwellen für den

(Wirtschaft und Gewerbe)

gesamten Anlagetyp

nach Gefährlichkeit des ^{(Beratende Ingenieure)}

Abfalls und nach (Umwelt und Raumplanung)

Behandlungsart 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% abstufen

Zustimmung belassen (10'000t) differenzieren (nach Gefährlichkeit und Behandlungsart) erhöhen leer erhöhen = höherer

Schwellenwert Abbildung 53: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 40.7c.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppe.

Zusammenfassung Die grosse Mehrheit der Anhörungsteilnehmenden sind mit den neuen

Schwellenwerten einverstanden. Einige Kantone wünschen eine weitergehende Differenzierung nach der Gefählichkeit des Abfalls. Die beschwerdeberechtigten Organisationen wünschen eine Halbierung des Schwellenwerts bei Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfall.

Kantone Die Regierung des Kantons Uri hält fest, dass Anlagen für thermische und

chemische Behandlung sich immer öfter auch als thermische Energieerzeuger Kanton Uri

definierten. Es bestehe die Gefahr, dass deshalb zwischen den beiden Ziffern 21.2 und 40.7 Widersprüche entstünden.

Bei der Subventionierung von Strom aus erneuerbaren Energien werde der in einer Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) produzierte Strom zu 50 Prozent als erneuerbar anerkannt. Viele dieser KVA hätten auch Fernwärmenutzung. Generell solle geklärt werden, wie vorzugehen sei, wenn für ein Projekt mehrere