Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2007/74: Via sicura; Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr · 59 Seiten

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2. Die Verkehrsteilnehmenden verhalten sich sicher, rücksichtsvoll und verant-

wortungsbewusst;

3. Alle Fahrzeuge sind betriebs- und verkehrssicher;

4. Die Strasseninfrastrukturen sind verkehrssicher ausgestaltet, unterhalten und

betrieben;

5. Die Rettung von Unfallopfern erfolgt schnell und fachgerecht.

Aus diesen fünf Hauptzielsetzungen leiten sich diejenigen Einzelmassnahmen ab, die Gesetzesänderungen voraussetzen und deshalb in der vorliegenden Vernehmlassungsvorlage vorgeschlagen werden. Es sind dies Massnahmen in den Bereichen Mensch, Durchsetzung der Vorschriften, Infrastruktur, Forschung, Entwicklung und Statistik sowie Haftpflicht und Versicherung. Hinzu kommen verschiedene Massnahmen, die aufgrund parlamentarischer Vorstösse oder aufgrund der politischen Diskussion zur Diskussion gestellt werden.

Bei der Auswahl der Einzelmassnahmen zeigte sich ein Spannungsverhältnis bezüglich Wirkung, Kosten und Akzeptanz. So geniessen die Sicherheit erhöhende Massnahmen im Bereich Strasseninfrastruktur in der Regel eine hohe Akzeptanz und haben eine hohe und nachhaltige Wirkung. Sie kosten jedoch sehr viel. Demgegenüber kosten Massnahmen, die das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden beeinflussen, vergleichsweise sehr wenig. Aber bei ihrer Einführung ist die Akzeptanz vergleichsweise gering und steigt in der Regel erst mit der Zeit infolge von Sensibilisierung und Kontrollen, die wiederum Kosten verursachen. Massnahmen der Aus- und Weiterbildung geniessen an sich eine hohe Akzeptanz, die jedoch sinkt, wenn die Massnahmen verpflichtenden Charakter haben. Um ihre Wirkungen zu erhalten, bedürfen sie zudem regelmässiger Erneuerungen.

Viele Einzelmassnahmen von Via sicura entfalten ihre optimale Wirkung nur, wenn sie miteinander kombiniert werden. So können beispielsweise Massnahmen zur Erhöhung der Fahrzeugsicherheit die gewünschte Wirkung nicht erreichen, wenn die Strasseninfrastrukturen nicht verkehrssicher ausgestaltet sind und/oder das Verantwortungsbewusstsein für eine sichere Verkehrsteilnahme fehlt. Deshalb sollen nicht einfach Einzelmassnahmen, sondern aufeinander abgestimmte, ein kohärentes Paket bildende Massnahmen umgesetzt werden. Wenn nicht alle im Schlussbericht zu Via sicura2 aufgelisteten Einzelmassnahmen im Vernehmlassungsverfahren Zustimmung finden sollten, werden die (übrigen) zur Umsetzung vorgeschlagenen Massnahmen wiederum aufeinander abgestimmt zu einem Gesamtpaket geschnürt, damit eine optimale Wirkung erzielt werden kann.

2.2 Einflussbereiche

2.2.1 Der Mensch als Verkehrsteilnehmer

Menschen machen Fehler und werden immer Fehler machen. In Verbindung mit Masse und Geschwindigkeit können Fehler fatale Folgen haben. Davon zeugt die

2 http://www.astra.admin.ch/themen/verkehrssicherheit/00236/index.html?lang=de