Ergebnisbericht

Ergebnisbericht Anhörung Rev. ArGV 1 und ArGV 4 (d)

1. Ausgangslage

In der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) wird eine Anpassung der Vorschrift über die Rückwärtsrotation (Wechsel von der Nacht- zur Spät- und von dieser zur Frühschicht) vorgeschlagen, weil sich in der Praxis Schwierigkeiten ergeben haben. So kann bei einer 6- Tage-Woche die heute geforderte Ruhezeit von 72 Stunden nicht eingehalten werden. Zudem würden gemäss diversen Aussagen von Betrieben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei einem Schichtbetrieb mit 6-Tage-Woche eine Rückwärtsrotation bevorzugen (längere Ruhezeit über das Wochenende; z.T. wird die Rückwärtsrotation als erholsamer empfunden als die Vorwärtsrotation). Deshalb wird folgende Anpassung vorgeschlagen: Die Rückwärtsrotation soll wie bis anhin die Ausnahme sein, aber auf ausdrücklichen Wunsch der Mehrheit der betroffenen Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer möglich sein.

Die vorgeschlagene Revision der Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) bezweckt die Anpassung der Vorschriften über die dem Plangenehmigungsverfahren unterstellten nichtindustriellen Betriebe. Mit der Anpassung und Ergänzung von Art. 1 Abs. 2 ArGV 4 soll noch besser sichergestellt werden, dass auch bei den nicht-industriellen Betrieben mit einem gewissen Gefahrenpotential die erforderlichen Massnahmen bereits in der Planungsphase festgelegt werden.

2. Zum Anhörungsverfahren

Die Entwürfe der Verordnungsänderungen wurden den interessierten Kreisen vom 9. April 2008 bis zum 9. Mai 2008 im Rahmen einer Anhörung unterbreitet. Die Liste der Adressaten ist im Anhang aufgeführt.

Insgesamt gingen 34 Stellungnahmen ein, die sich wie folgt zusammensetzen:

¾ 19 Stellungnahmen von kantonalen Vollzugsbehörden des Arbeitsgesetzes: AG, BE, BL, BS, FR, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SH, SO, UR, VD, VS, ZG, ZH

¾ 4 Stellungnahmen von Spitzenverbänden der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen bzw. von Gewerkschaften:

- Schweizerischer Arbeitgeberverband

- Schweizerischer Gewerkschaftsbund (SGB)

- Kaufmännischer Verband Schweiz (KV Schweiz)

- Syna resp. Travail.Suisse¹

¾ 11 Stellungnahmen von Fachverbänden und Fachorganisationen:

- Centre Patronal

- Convention Patronale de l'industrie horlogère suisse (CPIH)

- Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS)

- Fachverband Infra

- Fédération des Entreprises Romandes (FER)

- Gesundheitsförderung Schweiz

- H+, Die Spitäler der Schweiz

- Schweizerischer Nutzfahrzeugverband (ASTAG)