Erläuternder Bericht

Veränderung der Einnahmen

Insgesamt bewirkt die Neuregelung des Finanzierungsmechanismus eine Verbesserung der IV-Rechnung von rund 300 Millionen Franken pro Jahr (2012 - 2027). Die Verbesserung setzt sich aus einem Anteil des Bundes an den Einsparungen und Abkoppelung der Einnahmen- von der Ausgabendynamik zusammen. Der Anteil an den Einsparungen entspricht dem Betrag, der den Bundeshaushalt nach bisherigem Recht entlastet hätte (37,7 Prozent der Reduktion der Ausgaben bzw. 75 Millionen Franken). Neu kommt jedoch die Reduktion der Ausgaben von 200 Millionen Franken pro Jahr (2012 -2027) vollumfänglich der IV zugute. Dementsprechend erhöhen sich die Einnahmen der IV gegenüber der heute geltenden Finanzierung um 75 Millionen Franken.

Tabelle 3-2

Finanzielle Auswirkung der 6.IV-Revision 1. Massnahmenpaket

Jährlicher Durchschnitt 2012–2027, in Millionen Franken, zu Preisen von 2009

Reduktion der Ausgaben

Reduktion Rentenbestand (vgl. Ziff. 1.3.1.1 / Tabelle119

1-2):

• Massnahmen -63 • Taggelder -13 • IV-Stellen -16 • Renten211

Hilfsmittel (vgl. Ziff. 1.3.1.3)47

Assistenzbeitrag (vgl. Ziff. 1.3.2 / Tabelle 1-9)2

• Assistenzbeitrag -45 • Durchführung -4 • Reduktion Hilflosenentschädigung im50

Heim • Reduktion Renten1

Kostgeld für Minderjährige (vgl. Ziff. 1.3.3.2)32

Total Reduktion der Ausgaben = Einsparungen200

Reduktion der Ausgaben)

Veränderung der Einnahmen Herabsetzung des Beitrags des Bundes (37.7% der -75 Neuer Finanzierungsmechanismus (Ziff. 1.3.1.2 /300

Tabelle 1-4):

• Anteil an Einsparungen75

• Abkoppelung von Ausgabendynamik225

Total Veränderung der Einnahmen225

Verbesserung der IV-Rechnung425