Erläuternder Bericht

Entlastung insgesamt knapp 20 Millionen Franken pro Jahr

Insgesamt resultiert im Durchschnitt der ersten 15 Jahre (2012 - 2027) eine Entlastung von Kantonen und Gemeinden in der Höhe von durchschnittlich knapp 20 Millionen Franken pro Jahr. Längerfristig wird die Entlastung infolge der vermiedenen Heimeintritte noch höher ausfallen (jährlich rund 30 Millionen Franken nach dem Jahr 2020, rund 40 Millionen Franken nach dem Jahr 2025). Die Zahl der Heimaustritte und vermiedenen Heimeintritte kann durch die Kantone massgeblich beeinflusst werden, indem die potenziell betroffenen Personen von kantonalen und kommunalen Stellen informiert, beraten und unterstützt werden.

Tabelle 3-3

Finanzielle Auswirkungen des Assistenzbeitrags auf Kantone und Gemein-

den

Jährlicher Durchschnitt 2012-2027, in Millionen Franken, zu Preisen von 2009

Veränderung der Ausgaben

Entlastung Heimbereich - 58 Mio.

Entlastung Spitex - 2 Mio.

Entlastung Krankheits- und Behinderungskosten EL - 2 Mio.

Ausgleich Reduktion Hilflosenentschädigung im Heim + 43 Mio.

Total - 19 Mio.

Berechnungsgrundlagen

Die Grundlagen zur Berechnung der finanziellen Wirkungen stammen aus der Evaluation des Pilotversuchs Assistenzbudget:

‚ Der durchschnittliche jährliche Beitrag der Kantone und Gemeinden an die Heime beträgt bei den im Pilotversuch aus dem Heim ausgetretenen Personen 68'800 Franken pro Heimplatz⁴⁸. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus dem ehemaligen Beitrag der IV, welcher mit NFA den Kantonen übertragen wurde, dem Beitrag von Kantonen und Gemeinden sowie Ergänzungsleistungen. Vergleicht man diesen Wert mit den im Rahmen des Pilotversuchs ermittelten Durchschnittswerten aller HE-Bezügerinnen und -Bezüger in den drei Pilotkantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Wallis (durchschnittliche Heimkosten 133'000 Franken, durchschnittlicher IV-Beitrag 60'000 Franken) oder den von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft erhobenen Daten (durchschnittliche Kosten für Heime und Tagesstätten von 108'000 Franken, durchschnittlicher IV-Beitrag 60'000 Franken⁴⁹), kann davon ausgegangen werden, dass der tatsächliche Beitrag der Kantone und Gemeinden an die Heime mehr als 68'800 Franken betragen dürfte. Für die Berechnungen zum Assistenz-