Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/115: Invalidenversicherung - 6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket (Revision 6b) · 132 Seiten
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Angestrebtes Ziel
Arbeit soll sich lohnen! Das Rentensystem soll die Eingliederung verstärkt unterstützen, indem
- die Schwelleneffekte eliminiert werden, damit Rentnerinnen und Rentner bei einer Erhöhung der Erwerbstätigkeit nicht finanziell bestraft werden;
- die Bandbreite zwischen keinem Anspruch auf eine Rente und einem Anspruch auf eine ganze Rente vergrössert wird, damit sich der Invaliditätsgrad und der Rentenanspruch besser entsprechen;
- mehr Teilrenten ausgerichtet werden, welche die Kombination von Teilerwerbstätigkeit und Rente fördern.
Dazu sollen die heutigen Rentenstufen durch ein stufenloses Rentensystem ersetzt werden. Erwerbseinkommen, Renten und Gesamteinkommen können so aufeinander abgestimmt werden, dass es sich finanziell lohnt, zu arbeiten. Gleichzeitig kann die Invalidenversicherung finanziell entlastet werden.
Mit einem stufenlosen Rentensystem verändert sich die Rente bei einer Veränderung der Invalidität nicht mehr sprunghaft, sondern kontinuierlich. Mit steigendem Erwerbseinkommen reduzieren sich der Invaliditätsgrad und damit die Rente. Wegen dem stufenlosen Rentensystem ist die Rentenreduktion jedoch geringer als das zusätzliche Erwerbseinkommen, so dass das Gesamteinkommen zunimmt d.h. Arbeit lohnt sich (vgl. Abbildung unten). Gleichzeitig ist sichergestellt, dass die Rente erhöht wird, wenn sich wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes das Erwerbseinkommen vermindert.
Das neue Rentensystem aus Sicht der Versicherten
6'000
5'000
BV-Rente 4'000
IV-Rente 3'000 Erwerbseinkommen
2'000
1'000
0
Erwerbs-0 1'500 3'000 4'500 6'000 einkommen 100% 70% 50% 40%
Invaliditätsgrad
Auch die OECD wies in ihrem Länderbericht zur Schweiz auf diese Problematik hin und empfiehlt unter anderem "... einen stufenweisen Leistungsrückzug mit parallel verlaufenden Erwerbseinkommenserhöhungen auszubauen, um speziell durch die Abstufung der Teilleistungen der ersten und zweiten Säule verursachte Sprünge in den effektiven Steuersätzen zu vermeiden."11
11 OECD: BSV Forschungsbericht 1/06: Krankheit, Invalidität und Arbeit: Hemmnisse abbauen, Serie 1: Norwegen, Polen und die Schweiz, S. 160.