Erläuternder Bericht

Tabelle 1: Volkswirtschaftliche Eckwerte

(in %) 2010 2011 20122013

BIP-Wachstum

Real 0,7 2,0 2,0 2,0 Nominal 1,3 2,6 3,7 3,7 Jahresteuerung

LIK 0,8 0,7 1,5 1,5 BIP-Deflator 0,7 0,5 1,7 1,7 Arbeitslosenquote 4,9 4,9 4,3 3,7

Das unterlegte Szenario gilt für die Schweizer Wirtschaft derzeit als das realistischste. Allerdings ist es sowohl mit positiven wie negativen Risiken behaftet. Gemäss Analyse der Expertengruppe für Konjunkturprognosen des Bundes sind die mittelfristigen Auswirkungen der internationalen Finanzkrise sowie die Agenda und die «Ausstiegsstrategien» der Notenbanken, die allmählich an die Stelle der Massnahmen zur Liquiditätsversorgung treten werden, in verschiedenen Ländern mit grossen Unsicherheiten behaftet. Wenn sich der Trend zur konjunkturellen Belebung, der derzeit in allen Regionen der Welt zu beobachten ist, verstärken sollte, könnte das Wirtschaftswachstum bereits 2010 robuster ausfallen als erwartet. Umgekehrt könnten sich gewisse, immer noch nicht behobene Schwächen des Finanzsystems wegen der abnehmenden Versorgung durch die Notenbanken mit Liquidität erneut bemerkbar machen, was den erhofften Aufschwung beeinträchtigen dürfte.

1.1.3 Finanzpolitische Standortbestimmung

1.1.3.1 Entwicklung des Bereinigungsbedarfs

Der Umfang der zu ergreifenden Konsolidierungsmassnahmen richtet sich nach den Vorgaben der Schuldenbremse. Seit der Verabschiedung des Finanzplans 20112013 hat sich der Bereinigungsbedarf verringert. Ursache dafür sind primär die wieder optimistischeren Konjunkturaussichten. Sie bewirken signifikante Mehreinnahmen, die aber durch Mehrausgaben und straffere Zügel der Schuldenbremse (d.h. einer Reduktion der konjunkturell zulässigen Defizite) gedämpft werden.

Tabelle 2 zeigt die Aktualisierung des Bereinigungsbedarfs 20112013 vom Februar dieses Jahres im Vergleich zum Finanzplan 20112013 vom August 2009 im Überblick. In den Ziffern 1.1.3.2 und 1.1.3.3 werden die Anpassungen im Detail erläutert.

Die Aktualisierung der finanziellen Perspektiven 20112013 bestätigt den Entscheid des Bundesrates vom September 2009, wonach Konsolidierungsmassnahmen im Umfang von jährlich 1,5 Milliarden notwendig sind, um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können. Zwar zeigt der aktualisierte Bereinigungsbedarf gegenüber diesem Entlastungsziel für 2011 eine kleine Reserve, in den Jahren 2012 und 2013 bringen entsprechende Konsolidierungsmassnahmen den Haushalt jedoch erst in die Nähe der Schuldenbremse-Konformität.

Nochmals sei aber betont, dass die aufgeführten Zahlen mit erheblichen Unsicherheiten behaftet sind: Dem Bundeshaushalt drohen neben den bereits erwähnten postiven und negativen konjunkturellen Risiken auch verschiedene hausgemachte