Erläuternder Bericht

damit entfällt eine der Ursachen für die hohen Defizite in den Finanzplanjahren 20112013.

Ausserdem verschonen der strukturelle Ausgleich des Bundeshaushalts vor der Krise und die massvollen Stabilisierungsmassnahmen die Schweiz vor drastischen finanzpolitischen Korrekturmassnahmen.

Damit sind aber nicht alle Ursachen für die Verschlechterung der Haushaltlage beseitigt. Um die Stabilisierung der Verschuldung und die Begrenzung der Ausgabenquote auch in der Zeit nach 2010 zu sichern, ist deshalb eine moderate haushaltpolitische Kurskorrektur nötig: Es gilt die finanzpolitischen Errungenschaften über die abklingende Krise hinaus zu konsolidieren.

Der Bundesrat hat bereits letzten Herbst die Eckpfeiler des dafür notwendigen Konsolidierungsprogramms 20112013 (KOP 11/13) gesetzt. Dabei hat er – im Sinne einer Eventualplanung und bereits basierend auf den optimistischeren Wirtschaftsprognosen – die zu erzielende Entlastung auf jährlich 1,5 Milliarden beziffert.

1.1.2 Wirtschaftsaussichten

In der Schweiz endete die Rezession im Laufe des Jahres 2009, und für 2010 erwartet die Expertengruppe «Konjunkturprognosen» des Bundes ein positives, wenn auch verhaltenes Wachstum. Gestützt auf die Mitte Dezember 2009 publizierten Schätzungen rechnet sie mit einer Zunahme des BIP zu konstanten Preisen um 0,7 Prozent1. Der Aufschwung dürfte erst 2011 mit einer Zunahme des realen BIP um ca. 2,0 Prozent robuster ausfallen. Angesichts der zaghaften aktuellen Konjunkturerholung bleiben die kurzfristigen Aussichten auf dem Arbeitsmarkt durchzogen. Die Arbeitslosenrate dürfte erst im Laufe von 2011 wieder spürbar zu sinken beginnen.

Das für die Jahre 2012 und 2013 unterstellte Szenario gründet auf der Annahme, dass sich das Wirtschaftswachstum im gleichen Rhythmus fortsetzen wird, wie es für 2011 prognostiziert wurde. Es liegt also etwas höher, als normalerweise in den Finanzplanjahren angenommen wird (1,5 %). Stimulierend auf das Wachstum wird sich insbesondere der Nachholbedarf auswirken, der auf den soeben erlittenen starken Rückgang der Wirtschaftstätigkeit folgen dürfte. Unter dieser Annahme dürfte 2014 wieder der alte Wachstumstrend erreicht sein und die Wirtschaft mit dem mittelfristigen Potenzialwachstum, das heisst ungefähr 1,5 Prozent, expandieren. Das für 2012/2013 unterlegte Wachstumsszenario wurde zusammen mit den Konjunkturfachleuten des SECO ausgearbeitet.

Die nachstehende Tabelle zeigt die makroökonomischen Eckwerte, welche der Aktualisierung der finanziellen Perspektiven 20112013 zugrunde gelegt wurden: