Erläuternder Bericht

Tabelle 3: Aktualisierung der Einnahmenschätzung

(in Mio) 2011 20122013

Ordentliche Einnahmen gem. FP 2011-13 vom 19.8.09 58 905 60 728 62 045

Veränderung der ordentlichen Einnahmen +2 429 +2 162 +2 734 davon:

Direkte Bundessteuer +1 545 +1 342 +1 928 Verrechnungssteuer +597 +598 +597 Stempelabgaben +100 +150 +75 Mehrwertsteuer -300 -200 -50 Schwerverkehrsabgabe +200 +200 +200

Ordentliche Einnahmen gem. Schätzung Februar 2010 61 335 62 890 64 779

Die Eingänge im Jahr 2009, vor allem aber die besseren Konjunkturaussichten haben zu einer deutlichen Aufwärtskorrektur geführt:

 Die bedeutendste Schätzkorrektur erfolgte bei der direkten Bundessteuer: Gegenüber dem alten Finanzplan wird mit Mehreinnahmen von 1,3 bis 1,9 Milliarden gerechnet. Diese Korrektur hat primär konjunkturelle Gründe und ist auf eine bessere Entwicklung der Unternehmensgewinne sowie der Haushaltseinkommen zurückzuführen. Zusätzlich fallen im Jahr 2011 aufgrund der späteren Inkraftsetzung der Familiensteuerreform die Einnahmenschätzungen um rund 500 Millionen höher aus. Im alten Finanzplan wurde noch mit einer Inkraftsetzung per 1. Januar 2010 gerechnet mit entsprechenden Mindereinnahmen im Folgejahr.

 Bei der Verrechnungssteuer haben die Erträge im Jahr 2009 eine Anpassung nötig gemacht: Trotz Rezession haben die Einnahmen im vergangenen Jahr die Marke von 4 Milliarden überschritten und damit den Budgetwert von 3 Milliarden erneut deutlich übertroffen. Dadurch erhöht sich der langjährige Einnahmendurchschnitt markant. Angesichts dieser Tatsache wird das langfristige Einnahmenpotenzial der Verrechnungssteuer neu auf rund 3,6 Milliarden veranschlagt und bei der Einnahmenaktualisierung entsprechend berücksichtigt.

 Die Einnahmenschätzungen der Stempelabgaben fallen insgesamt um zwischen 75 und 150 Millionen höher aus. Dabei wurde insbesondere der regen Emissionstätigkeit an den Kapitalmärkten Rechnung getragen.

 Trotz besseren Konjunkturprognosen werden die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer im Vergleich zum alten Finanzplan um 50 bis 300 Millionen tiefer geschätzt. Die Schätzkorrektur ist teilweise durch die höheren finanziellen Auswirkungen der Mehrwertsteuerreform begründet. Diese werden – gemäss Stand nach Verabschiedung der Mehrwertsteuerverordnung durch den Bundesrat – neu auf rund 300 Millionen beziffert und übersteigen damit die ursprüngliche Ausfallschätzung von 190 Millionen deutlich. Im Jahr 2009 sind die Mehrwertsteuereinnahmen zudem stärker eingebrochen als im alten Finanzplan als Planungsgrundlage unterstellt. Dadurch werden – trotz