Erläuternder Bericht

festgelegt. Diese Vereinbarung hält fest, dass die SRG im Internet ein spezifisches, zielpublikumorientiertes, mehrsprachiges und multimediales Informationsangebot für das Ausland produziert, unter spezieller Berücksichtigung der Auslandschweizergemeinde. Zudem pflegt die SRG im Rahmen dieses Auftrags auch eine Zusammenarbeit mit dem internationalen französischsprachigen TV5 und dem internationalen deutschsprachigen 3sat.

Der Bund wird seinen Verpflichtungen bis zum Ablauf der geltenden Leistungsvereinbarung (Ende 2011) nachkommen. Ab 2012 verzichtet er auf die Mitfinanzierung des Swissinfo-Angebots und streicht die entsprechenden Beiträge an die SRG. Die Streichung wird zur Folge haben, dass dieser Dienst reduziert oder gar eingestellt werden muss. Angesichts ihrer aktuellen Finanzprobleme wird die SRG die wegfallenden Beitragszahlungen des Bundes höchstens teilweise mit eigenen Mitteln kompensieren können. Die künftige Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SRG wird sich demnach auf die Zusammenarbeit der SRG mit den internationalen TV-Veranstaltern 3sat und TV5 konzentrieren; diese ist nicht tangiert und wird weiterhin zu mindestens 50 Prozent durch den Bund mitfinanziert. Der Bundesrat beabsichtigt zudem als teilweise Ersatzlösung für Swissinfo, die SRG im Rahmen ihrer Konzession (Art. 14) mit einem englischen Internet-Grundangebot für das Ausland zu beauftragen.

Die Redimensionierung des Internet-basierten Auslandangebots der SRG ist aus Sicht des Bundesrates verantwortbar, denn es besteht heute eine grosse Auswahl an anderen Web-Seiten mit relevanten Informationen über die Schweiz (namentlich die Web-Seiten der elektronischen und gedruckten Medien).

Mit der Streichung der Beiträge des Bundes für Swissinfo wird der Bundeshaushalt nachhaltig um 13 Millionen pro Jahr entlastet. Da die SRG im Rahmen eines internen Optimierungsprojektes bei Swissinfo Ausgabenkürzungen von mindestens 7 Millionen vorsieht, ist ohnehin mit einer Entlastung des Bundesbudgets von mindestens 3,5 Millionen zu rechnen; allerdings hat die SRG dieses Optimierungsprojekt bis zu einem Entscheid des Parlaments über das KOP 11/13 auf Eis gelegt.