Erläuternder Bericht

2.2.2 Zivile Bauten und Logistik

Heutiger Zustand

Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) sorgt für die Unterbringung der zivilen Bundesverwaltung im In- und Ausland. Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament jedes Jahr eine Immobilienbotschaft EFD, mit der die grösseren Bauprojekte sowie ein Rahmenkredit für kleinere Ausgabenposten im Zusammenhang mit dem Immobilienportfolio beantragt werden.

Das BBL ist auch für den Betrieb und die Ausstattung der Liegenschaften in der Schweiz und im Ausland zuständig.

Im Finanzplan vom 19.08.2009 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013 620/A2111.0205 Immobilien-Betrieb 102 106108

620/A4100.0118 Zivile Bauten 242 245244

Total 344 351352

Massnahme

Priorisierungen und Etappierungen im zivilen Immobilienportfolio des Bundes sowie Senkung des Standards für die Ausstattung der Kanzleien, Residenzen und Dienstwohnungen der Auslandvertretungen des EDA und des VBS.

Entlastung gegenüber dem Finanzplan vom 19.08.2009 (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013

620/A2111.0205 Immobilien-Betrieb 3,0 3,0 3,0 620/A4100.0118 Zivile Bauten 12,0 12,0 12,0

Total 15,0 15,0 15,0

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 20112013, Ziffer 1: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197416 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 2.

Priorisierungen und Etappierungen beim zivilen Immobilienportfolio

Die Immobilienbotschaften EFD der nächsten Jahre werden im Sinne einer Priorisierung und Etappierung weniger Projekte enthalten als ursprünglich vorgesehen. So muss namentlich das Projekt «Erweiterung des Ausbildungszentrums in Liestal» verschoben werden. Zudem werden einige mit früheren Immobilienbotschaften beschlossene Projekte, die noch nicht in Angriff genommen worden sind, hinausgeschoben bzw. auf der Zeitachse gestreckt. Davon sind namentlich die Projekte «Um- und Neubau Cinématheque in Penthaz», «Ersatzneubauten für die Forschungsanstalt in Changins», «Neubau Schweizerisches Nationalmuseum» sowie «Neu- und Umbau für das Bundesstrafgericht in Bellinzona» betroffen. In der Botschaft zum KOP

16 SR 611.010