Erläuternder Bericht

einer tieferen Teuerung resultiert somit ein stärkeres reales Wachstum als ursprünglich geplant15. Das gilt insbesondere für die folgenden Finanzierungsbeschlüsse:

– Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011

– Agrarpolitik 2011: Zahlungsrahmen 20082011 für Grundlagenverbesserungen und Sozialmassnahmen, Produktion und Absatz, Direktzahlungen

– Zahlungsrahmen 20072010 in Zusammenhang mit der Leistungsvereinbarung Bund-SBB

– 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 20072010

– Vier Rahmenkredite im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (Technische Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe, Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen, Osthilfe)

Im Finanzplan 20112013 ebenfalls noch nicht abgebildet ist die tiefere Teuerung in den übrigen teuerungsabhängigen Ausgabenpositionen (8,7 Mrd.). Dazu zählt namentlich auch der gesamte Sach- und Betriebsaufwand der Verwaltung. Hier wurden die Departementsplafonds in der Vergangenheit im letzten Finanzplanjahr jeweils zwecks Anpassung an die geschätzte Teuerung um 1,5 Prozent erhöht. Die Departemente konnten diesen Spielraum nach eigenem Gutdünken einsetzen. Teils gestanden sie einzelnen Krediten ein tieferes Wachstum zu, bis hin zu einer nominellen Stabilisierung oder gar zu nominellen Kürzungen, womit sie faktisch einen realen Abbau planten. Umgekehrt wurden andere Kredite um mehr als 1,5 Prozent pro Jahr aufgestockt. Das ursprüngliche Planungsniveau kann auch hier nur mit einer Teuerungskorrektur wieder hergestellt werden.

Die nachträgliche Teuerungskorrektur erstreckt sich somit über Kredite in der Höhe von insgesamt 22 Milliarden.

Relevante Preisdeflatoren

Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) ist der geeignete Preisindikator für alle Ausgaben, welche in die Bezahlung von Löhnen münden, beispielsweise Honorare, Beratungsaufwand und einkommensbildende Subventionen. Denn Löhne dienen primär dazu, Konsumgüter zu erwerben, und sind daher stark mit deren Preisentwicklung korreliert. Die Konsumentenpreise stellen zudem auch einen adäquaten Deflator für Kredite im Bereich der Sach- und Betriebsausgaben dar, aus denen im Wesentlichen der Konsum des Bundes von Fertigprodukten und Dienstleistungen finanziert wird.

Als Regelfall ist somit von einer Preisdeflationierung durch den Konsumentenpreisindex auszugehen. Die Jahresteuerung 2009 lag bei -0,5 Prozent, und für 2010 rechnet das Bundesamt für Statistik mit einer Teuerung von 0,8 Prozent. Die kumulierte Teuerung beträgt somit 0,3 Prozent. Insgesamt liegt sie damit um 2,7 Prozentpunkte unter den im Finanzplan angenommenen 3 Prozent (1,5 % p.a.). Die vorgeschlagene Korrektur liegt mit 2,5 Prozent leicht darunter. Auch angesichts der für