Erläuternder Bericht

2011 prognostizierten Teuerung von weniger als 1 Prozent bewegt sich diese Korrektur eher am unteren Rand.

Die Baupreise können als adäquater Deflator für Ausgaben im Bereich der bundeseigenen Bauten und für Investitionsbeiträge angesehen werden. Die Expertengruppe für Konjunkturprognosen des Bundes erstellt für die Baupreise eine Prognose, welche gegenwärtig von einem Preisrückgang von 1,2 Prozent für 2009 und von einem Preisanstieg von 0,4 Prozent für 2010 ausgeht (kumuliert: -0,8 %). Unterscheidet man zwischen den Prognosen für den Tief- und Hochbau, beträgt die kumulierte Abweichung von der ursprünglich erwarteten Teuerung für den Tiefbau 4,4 Prozentpunkte, für den Hochbau 3,6 Prozentpunkte, also jeweils ebenfalls deutlich mehr als 2,5 Prozentpunkte. Auch ein von der BAK Basel Economics AG (BAK) spezifisch prognostizierter Indikator für die Preise von (mehrheitlich) öffentlichen Bauten weicht 2009 und 2010 kumuliert um 3,7 Prozentpunkte von den ursprünglichen Prognosen (April 2008) ab.

Eine Teuerungskorrektur von 2,5 Prozent im Bereich der Bauinvestitionen scheint angesichts dieser Werte als angemessen. Von einer Erhöhung der Teuerungskorrektur wird abgesehen, weil die Baupreise bei hoher Teuerung in die andere Richtung überschiessen, ohne dass dies im Haushalt entsprechend korrigiert wird.

Neben den Baupreisen stellt auch die Entwicklung der Preise für Ausrüstungsinvestitionen für verschiedene Ausgabenkategorien eine massgebliche Grösse dar. Dieser Indikator dient in erster Linie für die Schätzung des Bruttoinlandprodukts und seiner Komponenten. Ausrüstungsinvestitionen sind bewegliche Investitionsgüter, die von Produzenten angeschafft werden. Dazu gehören beispielsweise Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und Geschäftsausstattung, insbesondere auch im Bereich der Informatik. Obschon dieser Indikator wohl nicht alle Eigenheiten der öffentlichen Ausgaben widerspiegelt, kann er im Bundeshaushalt als Teilkomponente für eine Deflationierung, insbesondere im Rüstungsbereich und bei der Anschaffung von Sach- und immateriellen Anlagen und Vorräten betrachtet werden.

Die kumulierte Abweichung von der ursprünglich budgetierten Teuerung beträgt bei den Ausrüstungsinvestitionen 2009/2010 lediglich 2,0 Prozentpunkte, also 0,5 Prozentpunkte weniger als bei den Konsumentenpreisen. Umgekehrt betrug die kumulierte Preisentwicklung 2004-2008 bloss 0,6 Prozentpunkte, während die Kredite für Leistungen, die massgeblich diesem Deflator folgen jährlich um 1,5 Prozent erhöht werden konnten. Der Bundesrat hat die Korrektur auf den genannten Ausgabenkategorien dennoch auf 2 Prozent beschränkt.

Zusammenfassend schlägt der Bundesrat somit die folgenden Teuerungskorrekturen vor:

– Bei 80 Prozent der 22 Milliarden ist der LIK bzw. der Index für Baupreise der richtige Indikator und damit eine Korrektur von 2,5 Prozent gerechtfertigt.

– Rund 10 Prozent der Ausgaben fallen auf Betriebsbeiträge an bundeseigene Anstalten, die hauptsächlich zur Finanzierung von Personalaufwand verwendet werden (z.B. Beitrag an die ETH oder an Swissmedic). Bei Beiträgen an Organisationen, welche in ihrer Lohngestaltung faktisch an die Lohnentwicklung des Bundespersonals gebunden sind, kann die Teuerungskorrektur nicht höher ausfallen als beim Bundespersonal (1,9%). Da die