Erläuternder Bericht

2.2.5 Verteidigung

Heutiger Zustand

Im Bereich Landesverteidigung werden heute rund ein Drittel der Ausgaben in Rüstungsbeschaffungen investiert. Die übrigen Mittel finden ihre Verwendung vorwiegend im Armeebetrieb. Da bei den Betriebsausgaben, insbesondere in der Logistik und im Personalbereich, zurzeit finanzielle Engpässe bestehen, werden die Einsparungen im Rahmen des Konsolidierungsprogramms vorwiegend im Rüstungsmaterial umgesetzt.

Im Finanzplan vom 19.08.2009 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013

A2150.0100 Rüstungsmaterial (inkl. MIMP) 987 792855

Massnahme

Die nachgenannten drei Projekte wurden wohl in den Masterplan aufgenommen, werden nun aber in den Rüstungsprogrammen 10 und 11 nicht berücksichtigt. Daraus ergeben sich folgende Einsparungen:

 Beschaffung geschützter Mannschaftstransportfahrzeuge (DURO IIIP, GMTF), 2. Tranche (ca. 120 Mio.)

 Radio-Access-Point Panzer (RAP Pz PIRANHA IIIC, ca. 60 Mio.)

 Nachrüstung des Führungsinformationssystems Heer (FIS HE, ca. 90 Mio.)

Entlastung gegenüber dem Finanzplan vom 19.08.2009 (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013

A2150.0100 Rüstungsmaterial (inkl. MIMP) 83,0 83,0 103,0

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 20112013, Ziffer 1: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197419 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 5.

Ausgangslage

Armee XXI

Die Armee XXI (A XXI) ging von einem jährlichen Budget von 4,3 Milliarden aus. Kleinere Bestände, eine abgestufte Bereitschaft und eine professionalisierte Ausbildung waren die Hauptpunkte der Reform. Beabsichtigt war eine deutliche Senkung der Betriebsausgaben zugunsten der Rüstungsausgaben. Massnahmen zur Senkung der Betriebsausgaben wurden insbesondere in der Logistik und Verwaltung eingeleitet. Durch die höheren Rüstungsausgaben sollte ein mittleres Technologieniveau erreicht werden.

19 SR 611.010