Erläuternder Bericht

Die Armee XXI wurde organisatorisch ab 2004 umgesetzt. Überzählige Waffensysteme wie Panzer 68, Mirage, Teile Kampfflugzeug Tiger, Schützenpanzer M113 und Panzerhaubitzen M109 wurden in der Folge ausser Dienst gestellt. Die Diensttage und die damit verbundenen Logistikleistungen konnten allerdings nicht im geplanten Umfang gesenkt werden.

Entwicklungsschritt 2008/11

Mit den Entlastungsprogrammen 2003 und 2004 (EP 03 und EP 04) wurden die Mittel der Armee um mehrere hundert Millionen gekürzt. Um diese Sparvorgaben umsetzen zu können, hat das Parlament 2007 den Entwicklungsschritt 2008/11 (ES 08/11) verabschiedet. Dabei wurden die Kapazitäten für die Verteidigungsfähigkeiten reduziert und die Aufträge der Armee auf die wahrscheinlichen Einsätze ausgerichtet. Konkret wurden zwei Panzerbataillone und drei Artillerieabteilungen aufgehoben und gleichzeitig der Anteil der Infanterie erhöht. Mit dieser Neuausrichtung konnten weitere Waffensysteme reduziert oder stillgelegt werden. Weiter wurde mit dem Stationierungskonzept die Infrastruktur und die Bevorratung der Armee reduziert. Auch musste auf eine flächendeckende Ausrüstung aller Einsatzverbände verzichtet werden. Gestützt auf den Entwicklungsschritt 2008/11 hat das Parlament die im EP 04 ursprünglich provisorisch beschlossene Kürzungsvorgabe von 165 Millionen für das Jahr 2008 definitiv genehmigt. Auch der Bundesrat war vorgängig zum Schluss gekommen, dass aufgrund der im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008/11 vorgenommenen Anpassungen, «kein Anlass (mehr) besteht, die im Rahmen des Entlastungsprogramms 04 vorgenommene Kürzung von 165 Millionen rückgängig zu machen».²⁰

Bis Ende 2011 wird der Entwicklungsschritt 2008/11 umgesetzt. Die Umsetzung des Stationierungskonzepts und der Optimierungsmassnahmen in der Logistik hingegen wird bis mindestens 2014 dauern. Die erwarteten Einsparungen bei den Betriebsausgaben erweisen sich daher aus heutiger Sicht als zu optimistisch, weshalb spürbare Engpässe im Personal- und Logistikbereich bestehen.

Aktuelle Herausforderungen

Von der Armee werden heute die folgenden Leistungen erwartet: Jährlich sind rund 20 000 Rekruten und 128 Bataillone bzw. Abteilungen auszurüsten und auszubilden. Die Kompetenz zur Abwehr eines militärischen Angriffs ist zu erhalten und weiterzuentwickeln. Die abgestufte Bereitschaft der Armee muss sichergestellt sein. Dazu gehört die Wahrung der Lufthoheit durch permanente Überwachung (Sensoren, Luftpolizeidienst). Ferner hat die Armee bei Bedarf Katastrophenhilfe zu leisten und die zivilen Behörden bei Sicherungs- und Unterstützungsaufgaben sowie im Konferenz- und Objektschutz zu unterstützen. Schliesslich hat sie die vom Parlament bewilligten Einsätze für die internationale Friedensförderung durchzuführen.

Die Armee sieht sich dabei folgenden wesentlichen Spannungsfeldern ausgesetzt:

 Ein höherer Technologiestandard führt dazu, dass deutlich mehr Mittel für Betrieb und Unterhalt der Armee eingesetzt werden müssen, die in der Folge für Neu- und Ersatzinvestitionen (Rüstungsmaterial und Immobilien) fehlen. Dadurch verzögert sich die Erreichung eines mittleren Technologiegrades, wie er mit der Armee XXI angestrebt wurde.