Erläuternder Bericht

 Aufgrund der Kürzungsvorgaben musste Personal abgebaut werden. Im Rückblick erwiesen sich die Abbauvorgaben als zu ehrgeizig, was zu Engpässen bei der betrieblichen Leistungserstellung, insbesondere in der Logistikbasis der Armee (LBA), führte. Um die Leistungserbringung in der LBA nicht zu gefährden, musste in der Folge der Abbau zwischenzeitlich sistiert werden.

In naher Zukunft stehen für die Weiterentwicklung der Armee bedeutende Weichenstellungen an. Eine wichtige Grundlage dazu wird der neue Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL 2010) sein. Ausserdem steht auch die Beschlussfassung über einen allfälligen Tiger-Teilersatz an. Im Rahmen des vom Bundesrat beantragten Ausgabenplafonds (s. unten) ist die Finanzierung von Grosssystemen (z.B. Tiger-Teilersatz) nicht möglich.

Kürzungsmassnahmen und Konsequenzen

Der Sparauftrag für die Verteidigung beträgt in den Jahren 2011 und 2012 jeweils 83 Millionen, im Finanzplanjahr 2013 insgesamt 103 Millionen. Aus oben dargestellten Gründen werden die Kürzungen bei der Verteidigung ausschliesslich im Rüstungsaufwand umgesetzt.

Die Kürzungen haben zur Folge, dass folgende Vorhaben, die im Masterplan 09 enthalten waren, vorläufig (d.h. im Rahmen der Rüstungsprogrammen 2010 und 2011) nicht beschafft werden können:

 geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge (DURO IIIP, GMTF) 2. Tranche;

 Radio-Access-Point Panzer (RAP Pz PIRANHA IIIC);

 Erhalt/Nachrüstung Führungsinformationssystem Heer (FIS HE).

Durch den teilweisen Verzicht auf diese Vorhaben müssen Fähigkeitslücken in den Bereichen Führung und Aufklärung in allen Lagen sowie bei der Mobilität in Kauf genommen werden.

Mit den genannten Kürzungsmassnahmen bei den Rüstungsausgaben wird sichergestellt, dass die laufenden Betriebsausgaben finanziert werden können. Neue und komplexere Rüstungsgüter verursachen höhere Aufwendungen im Betrieb. Es ist davon auszugehen, dass bei gleich bleibenden Parametern (Aufträge, erwartete Leistungen, Technologiegrad, Standortkonzept) tendenziell mit steigenden Betriebsausgaben zu rechnen ist. Der Bundesrat wird aufgrund der Ergebnisse des Sicherheitspolitischen Berichts seine Schlüsse für die Weiterentwicklung der Armee ziehen.

Mehrjähriger Ausgabenplafond der Armee

Grundlagen

Mit der Botschaft zum Konsolidierungsprogramm 2011/13 soll für den Verteidigungsbereich (VE 525) und den Immobilienbereich der Armee (VE 543) ein neuer Ausgabenplafond beantragt werden. Einerseits soll dieser der Armee eine erhöhte Flexibilität und Planungssicherheit in der Ressourcenallokation und -bewirtschaftung ermöglichen. Andererseits bezweckt er, die Handlungsspielräume für anstehende Grossbeschaffungen zu erweitern, wobei die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten sind.