Erläuternder Bericht

Beiträge an die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH Zürich

Die Kürzungen beim CSS haben eine Redimensionierung aller Dienste des ISN (Webtechnologie, E-learning, OSINT) zur Folge, sowohl gegenüber internationalen Partnern wie auch gegenüber den Genfer Zentren, der Armee und den Nachrichtendiensten. Dies ist verbunden mit einem beträchtlichen Personalabbau.

Transferaufwand BASPO

Im BASPO ist eine lineare Kürzung der sieben Subventionskredite vorgesehen. Insbesondere bei Jugend und Sport wirken sich die Einsparungen insofern aus, als für Entschädigungen an die Durchführung von Sportfachkursen in Vereinen und Schulen weniger Mittel zur Verfügung stehen.

Zivilschutz

Im BABS sollen die Mittel für die Schutzanlagen gekürzt werden. Durch weitere Regionalisierungen der Zivilschutzorganisationen wird der Bedarf der aktiven Schutzanlagen reduziert und werden die Nachrüstungen mit Telematik-Ausrüstungen in den Schutzanlagen verzögert realisiert.