Erläuternder Bericht

706/A2310.0104 Betriebsbeiträge Fachhoch-

schulen 2,3 2,3 2,3 706/A2310.0102 Innovations- und Projekt- 0,6 0,6 0,6 beiträge

Total 20,9 30,8 30,8

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 20112013, Ziffer 1: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197423 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 7.

Vorbemerkung

Im Sinne einer vorausschauenden finanziellen Steuerung des Aufgabenbereichs Bildung und Forschung hat der Bundesrat für die Periode nach 2011 (letztes Jahr der aktuellen BFI-Botschaft) dem Zielwachstum gemäss Aufgabenüberprüfung (20082015: 4,5 % p.a.) so Rechnung getragen, dass er den über die Teuerung hinausgehenden Zuwachs in den Finanzplanjahren 2012 und 2013 auf einem Hilfskredit eingestellt hat. Dieser Zuwachs von 73 Millionen (2012) bzw. 158 Millionen (2013) wird in den nächsten BFI-Botschaften entlang den Prioritäten des Bundesrates auf die einzelnen Kredite verteilt. Dabei ist es möglich, dass die obgenannten Kürzungen wieder teilweise oder ganz kompensiert werden. Auch nach Umsetzung der mit dem KOP 11/13 beantragten Kürzungen verbleibt dem Aufgabengebiet Bildung und Forschung im Zeitraum 2008-13 ein Zuwachs von jährlich durchschnittlich 4,3 Prozent (s. auch Ziff. 4.1).

Kürzungen im ETH-Bereich

Der jährliche Finanzierungsbeitrag des Bundes an den ETH-Bereich im Umfang von rund 2 Milliarden dient der Deckung des laufenden Betriebsaufwandes für Lehre und Forschung (inkl. Betriebseinrichtungen, Mobilien und Informatik). Zusätzlich kommt der Bund für die Unterbringung des ETH-Bereichs auf (Investitionsausgaben in bundeseigene Immobilien und Unterbringungsbeitrag). Weitere Bundesmittel für die Forschungsförderung (v.a. EU-Forschung, SNF, KTI, Ressortforschung) werden vom ETH-Bereich unter kompetitiven Bedingungen eingeworben. Insgesamt finanziert der Bund den ETH-Bereich zu rund 90 Prozent (Rechnung 2009). Der Rest teilt sich auf in Drittmittel sowie sonstige Erträge.

Obwohl die Zahl der Studierenden zunimmt und der ETH-Bereich sein Angebot kontinuierlich ausbauen wird, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, kann der Sparauftrag im Umfang von 14 Millionen mit entsprechenden Priorisierungen umgesetzt werden:

 Der ETH-Bereich profitierte kürzlich von gewichtigen Aufstockungen. Namentlich wurden mit dem Stabilisierungsprogramm (Nachtrag 1a 2009) zusätzliche Mittel von 50 Millionen gesprochen (davon allerdings 18 Mio., die

23 SR 611.010