Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 162 Seiten
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Entlastung gegenüber dem Finanzplan vom 19.08.2009 (in Mio.)
FP 2011 FP 2012 FP 2013
706/A2310.0107 Technologie und Innovations-
förderung KTI 10,0 10,0 10,0 325/A2310.0193 Stiftung Schweizerischer
Nationalfonds 10,0 13,0 13,0 325/A2310.0439 Weltweite bilaterale wissen-
schaftliche Zusammenarbeit 4,0 4,0 325/A2310.0207 Internationale Forschungsinf-
rastrukturen und -institutionen 3,3 3,3 325/A2310.0208 Forschungsrahmenprogramme
der EU 5,0 325/A2310.0194 Schweizerische Akademien 1,1 1,1 325/A2310.0210 Europäische wissenschaftl. +
technische Forschung (COST) 1,0 1,0
Total 25,0 32,4 32,4
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 20112013, Ziffer 1: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197424 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 8.
Vorbemerkung
Im Sinne einer vorausschauenden finanziellen Steuerung des Aufgabenbereichs Bildung und Forschung hat der Bundesrat für die Periode nach 2011 (letztes Jahr der aktuellen BFI-Botschaft) dem Zielwachstum gemäss Aufgabenüberprüfung (20082015: 4,5 % p.a.) so Rechnung getragen, dass er den über die Teuerung hinausgehenden Zuwachs in den Finanzplanjahren 2012 und 2013 auf einem Hilfskredit eingestellt hat. Dieser Zuwachs von 73 Millionen (2012) bzw. 158 Millionen (2013) wird in den nächsten BFI-Botschaften entlang den Prioritäten des Bundesrates auf die einzelnen Kredite verteilt. Dabei ist es möglich, dass die oben genannten Kürzungen wieder teilweise oder ganz kompensiert werden. Auch nach Umsetzung der Kürzungen gemäss KOP 11/13 wird das Aufgabengebiet Bildung und Forschung im Zeitraum 200813 mit jährlich 4,3 Prozent ansteigen und damit eine überdurchschnittliche Zuwachsrate aufweisen (vgl. Ziff. 4.1).
Verzicht auf die Teilnahme am Competitiveness and Innovation Programme (CIP)
Die EU hat als Ergänzung zu den Forschungsrahmenprogrammen auf Anfang 2007 ein neues Programm zur Förderung von Innovation und zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit lanciert. In der BFI-Botschaft wurden für die Periode 2008–2011 insgesamt 40 Millionen für die projektweise Beteiligung beantragt.