Erläuternder Bericht

Spätere Abklärungen haben ergeben, dass eine projektweise Beteiligung mit einer Ausnahme (Enterprise Europe Network; EEN) nicht möglich ist. Die dazu vorgesehenen Gelder sind im KTI-Kredit enthalten.

Der Bundesrat hat 2008 Verhandlungen für eine Schweizer Teilnahme am CIP (bilaterales Abkommen) angesichts der zahlreichen Verhandlungsgegenstände mit der EU als nicht prioritär beurteilt. Die eingestellten Mittel für die Jahre 2011 bis 2013 werden nicht beansprucht.

Im Rahmen der Massnahmen aus der 2. Stufe des Stabilisierungspakets hat die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Jahr 2009 21,5 Millionen für die verstärkte Förderung des Innovationspotenzials von Zukunftstechnologien erhalten. Diese zusätzlichen Mittel werden durch das KOP nicht tangiert.

Rücknahme des Zuwachses der Overheadbeiträge des Schweizerischen Natio-

nalfonds

Overheadbeiträge dienen der Abgeltung indirekter Forschungskosten wie Unterhalts-, Infrastruktur- und Verwaltungskosten. Mit diesem beim Schweizerischen Nationalfonds im Jahr 2009 eingeführten Instrument soll die kompetitive Forschungsförderung in der Schweiz weiter gestärkt werden. Mit der Massnahme wird auf das Instrument der Overheadbeiträge nicht verzichtet. Der Ausbau der Overheadbeiträge wird jedoch verlangsamt.

Im Rahmen der Massnahmen aus der 2. Stufe des Stabilisierungspakets hat der Schweizerische Nationalfonds im Jahr 2009 10 Millionen für die verstärkte Förderung des Wissens- und Technologietransfers erhalten. Diese zusätzlichen Mittel werden durch das KOP nicht tangiert.

Priorisierungen in der weltweiten bilateralen wissenschaftlichen Zusammenar-

beit

Der Bundesrat kann bilaterale Zusammenarbeitsprogramme mit Schwerpunktländern im Bereich Forschung und Innovation abschliessen und den in der Hochschulforschung tätigen Institutionen Beiträge für gemeinsame Forschungsprogramme mit Institutionen dieser Schwerpunktländer gewähren. Die Beiträge für das Jahr 2011 sind bereits mehrheitlich verpflichtet. Ab dem Jahr 2012 wird dieses Instrument zwar weitergeführt, es findet jedoch eine Fokussierung auf drei bis vier Länderprogramme statt.

Verzicht auf die weitere Finanzierung des CMS-Experiments am CERN ab 2012

Für die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen wie dem CERN oder der ESO bezahlt der Bund Beiträge. Zusätzlich zu diesen Beiträgen kann der Bund Experimente von Schweizer Forscherinnen und Forschern unterstützen, damit diese die Forschungsinfrastrukturen dieser internationalen Organisationen verstärkt nutzen können. Ab dem Jahr 2011 bietet sich die Gelegenheit, die Liste der geförderten Massnahmen zu straffen. Es entsteht namentlich ein planerischer Spielraum durch den Abschluss der Restfinanzierung des Anteils am ETH-Teil des CMS-Experiments für den Large Hadron Collider am CERN. Ab dem Jahr 2012 wird auf diese Finanzierung verzichtet.