Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/120: Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011 · 144 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

gleich zur Globalbilanz 2004/2005 um 1'501 Franken gesunken. Nach dem Ausgleich betrug die Abnahme nur noch 181 Franken. Der Ressourcenausgleich konnte somit einen grossen Teil des Verlusts an finanzieller Leistungsfähigkeit des Kantons auffangen. Die rote Linie in Abbildung 13 bezeichnet den gesamtschweizerischen Anstieg der SSE pro Einwohner vor Ressourcen- und Härteausgleich im Jahr 2010 im Vergleich zur Globalbilanz 2004/05.

Der Vergleich mit der Situation nach Ressourcen- und Härteausgleich verändert die Situation kaum, die geringfügigen Unterschiede sind auf Schwankungen der Einwohnerzahl zurückzuführen. Einzig im Kanton Waadt ist der Unterschied zwischen dem SSE nach Ressourcenausgleich und dem SSE nach Ressourcen- und Härteausgleich etwas grösser, weil dieser Kanton zu den ressourcenstarken Kantonen aufstieg und somit seine Anspruchsberechtigung auf den Härteausgleich verlor. Dieser Verlust hatte jedoch für den Kanton Waadt keine gravierenden Auswirkungen auf seinen standardisierten Steuerertrag nach Ausgleich, da die Zunahme trotz Wegfall der Zahlungen aus dem Härteausgleich seit 2004/05 überdurchschnittlich hoch ausfiel.

Abbildung 13 Veränderung des standardisierten Steuerertrags (SSE) pro Einwohner der im Härte-

ausgleich anspruchsberechtigten Kantone 2010 im Vergleich zu 2004/2005 vor und nach Ressourcen- und Härteausgleich

2'000

1'500

1'000

Durchschnitt CH

500

0

-500

-1'000 -1'500 -2'000 Veränderung 2004/2005 - 2010 vor Ressourcen- und Härteausgleich Veränderung 2004/2005 - 2010 nach Ressourcenausgleich Veränderung 2004/2005 - 2010 nach Ressourcen- und Härteausgleich