Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

Tabelle 29 Entwicklung des standardisierten Steuerertrags (SSE) pro Einwohner der im Härte-

ausgleich anspruchsberechtigten Kantone 2010 im Vergleich zu 2004/2005 vor und nach dem Ressourcen– und Härteausgleich

Franken pro Einwohner

Referenzjahr 2004/2005 Referenzjahr 2010 Bemessungsjahre 1998-2001 Bemessungsjahre 2004-2006

SSE vor SSE nach SSE nach SSE vor Verände- SSE nach Verände- SSE nach Verände-

Ressourcen- Ressourcen- Ressourcen- Ressourcen- rung zu Ressourcen- rung zu Ressourcen- rung zu und Härte- ausgleich und Härte- und Härte- '04/'05 ausgleich '04/'05 und Härte- '04/'05 ausgleich ausgleich ausgleich ausgleich BE 5'225 6'071 6'105 5'980 755 6'796 726 6'833728

LU 5'441 6'129 6'177 5'903 462 6'776 647 6'825648

OW 4'729 5'991 6'265 5'529 799 6'690 699 6'958693

GL 6'787 6'830 7'026 5'286 -1'501 6'649 -181 6'848 -178 FR 5'293 6'088 6'648 5'543 250 6'692 604 7'213564

SH 6'563 6'660 6'732 7'488 925 7'542 882 7'616884

VD 6'835 6'866 6'951 8'358 1'523 8'255 1'389 8'240 1'289 NE 6'426 6'573 7'208 7'448 1'022 7'512 940 8'140932

JU 4'699 5'988 6'256 5'089 390 6'623 635 6'892636

Simulation: Auswirkungen eines hypothetischen Wegfalls des Härteausgleichs im Referenzjahr 2010

Eine Simulation erlaubt es, die Auswirkungen eines hypothetischen Wegfalls des Härteausgleichs im Referenzjahr 2010 zu beobachten. Hierfür wird in Abbildung 13 die jeweils dritte Säule, welche die Veränderung des SSE pro Einwohner nach Ressourcen- und Härteausgleich seit der Globalbilanz widerspiegelt, neu berechnet. Die Berechnung findet unter der Annahme statt, dass der Härteausgleich für das Referenzjahr 2010 weggefallen wäre. Folglich würden die Kantone im Jahr 2010 nur den Ressourcenausgleich erhalten. In Abbildung 14 wird somit die Veränderung des SSE pro Einwohner zwischen der Globalbilanz 2004/2005 inkl. Ressourcen- und Härteausgleich und dem Referenzjahr 2010 inkl. Ressourcen- aber ohne Härteausgleich dargestellt. Die rote Linie zeigt wiederum die über alle Kantone berechnete durchschnittliche Veränderung des SSE pro Einwohner ohne Ressourcen- und Härteausgleich zwischen 2004/05 und 2010.

Somit wären die Auswirkungen eines Wegfalls des Härteausgleichs für einige Kantone gravierend. Der SSE pro Einwohner im Kanton Glarus wäre ohne Härteausgleich in 2010 gegenüber der Globalbilanz 2004/05 um 376 Franken geschrumpft, mit dem Härteausgleich betrug der Rückgang hingegen 178 Franken. Die Veränderung in den übrigen Kantonen wäre zwar auch ohne den Härteausgleich im positiven Bereich geblieben, wozu sicherlich die günstige konjunkturelle Situation beigetragen hat. Allerdings wäre der Anstieg in einigen Kantonen deutlich unter dem Schweizer Durchschnitt geblieben – so z.B. in Obwalden, Neuenburg, Freiburg und Jura. In Freiburg wäre die Zunahme des SSE pro Einwohner bei einem Wegfall des Härteausgleichs sogar praktisch auf Null geschrumpft. Das bedeutet, dass bei einem Wegfall des Härteausgleichs der standardisierte Steuerertrag nach Ausgleich im Jahr 2010 trotz konjunkturellem Wachstum in etwas auf dem gleichen Niveau verharrt wäre wie im Durchschnitt der Jahre 2004/05.