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Vernehmlassung 2009/141: Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz · 71 Seiten

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und Schwere von Naturereignissen wie Hochwasser, Überschwemmungen, Felsstürze, Erdrutsche, Lawinen usw. in den vergangenen Jahren zugenommen.

Tagsüber sind 16%, nachts 10% der Bevölkerung lästigem oder sogar schädlichem Strassenverkehrslärm ausgesetzt. Der Strassenverkehr verursacht einen beträchtlichen Teil der Luftschadstoff-Emissionen: 50% der Stickoxide (NOx), 30% des Feinstaubs, 50% des krebserregenden Dieselrusses und 36% des Treibhausgases CO2. Strassen tragen in erheblichem Masse zur Bodenversiegelung – der durchschnittliche Flächenverbrauch für den Strassenbau liegt bei etwa 500 Hektaren pro Jahr, davon 350 ha für lokale und 150 ha für überörtliche Strassen – sowie zur Zerschneidung der Landschaft bei (vgl. Fussnote 99).

Marktordnung und Geschäftsmodell

Die Strasseninfrastruktur ist ein staatliches Monopol; mit Ausnahme des Tunnels am Grossen St. Bernhard gibt es keine privat finanzierten, erstellten und betriebenen Strecken. Mit Inkrafttreten des neu gestalteten Finanzausgleichs (NFA) am 1. Januar 2008 hat der Bund die alleinige Verantwortung für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen übernommen37. Bei den Hauptstrassen liegt die technische und finanzielle Verantwortung bei den Kantonen; sie erhalten vom Bund jährlich Globalbeiträge für deren Betrieb, Unterhalt und Ausbau. Die Finanzierung der Strasseninfrastruktur erfolgt durch zweckgebundene Einnahmen aus der Mineralölsteuer, dem Zollzuschlag auf Treibstoffen und der Autobahnvignette. Zurzeit belaufen sich diese Einnahmen auf rund 3,7 Mrd. CHF pro Jahr.

4.2 Schiene

Bestehendes und beschlossenes Netz

Die Schweiz verfügt über eines der engmaschigsten und am dichtesten befahrenen Schienennetze der Welt. Mit einem Anteil von 16% des Personenverkehrs38 und 40% des Güterverkehrs belegen die Schweizer Bahnen einen internationalen Spitzenwert beim Modal Split.

Abb. 4 zeigt das aktuelle schweizerische Schienennetz (schwarz) mit seinen Anknüpfungspunkten an das europäische Schienenetz (grau) sowie die im Bau befindlichen und projektierten Netzerweiterungen (rot). Das Netz stammt grösstenteils aus dem 19. Jahrhundert und erfuhr erst in jüngster Zeit einige namhafte Erweiterungen: 1999 Vereina-Linie (22 km), 2003 Zimmerbergtunnel (10 km), 2004 Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (45 km) und 2007 Lötschberg-Basistunnel (35 km). Bis 2019 sollen die beiden Basistunnels am Gotthard (57 km) und am Ceneri (15 km) hinzu kommen. Zusätzlich werden in den kommenden Jahren grössere Projekte in den Agglomerationen (Durchmesserlinie Altstetten–Zürich–Oerlikon, Verbindung Genf–Annemasse und Mendrisio–Varese) sowie zur Anbindung der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeits-Netz (z.B. finanzielle Beiträge an den Bau des TGV Rhin-Rhône, an die Reaktivierung der direkten Linie Genf–Paris über Bourg-en-Bresse und an die Modernisierung der Strecke St. Margrethen–Lindau–München) realisiert. Weitere

37 Dazu zählen auch Nebeneinrichtungen wie Autobahnraststätten, Polizeistützpunkte, Werkhöfe, Schwerverkehrskontrollzentren, Telematikanlagen usw. Ausgenommen von dieser Regel sind die noch zu erstellenden Teilstrecken, für die weiterhin die Aufgabenteilung vor Inkrafttreten des NFA gilt.

38 Bezogen auf mittlere Tagesdistanz; vgl. Bundesamt für Statistik, Bundesamts für Raumentwicklung (2007): Mobilität in der Schweiz – Ergebnisse des Mikrozensus 2005 zum Verkehrsverhalten, S. 38 f. Eine von den SBB in Auftrag gegebene, auf der Methodik des Mikrozensus beruhende aktuelle Umfrage kommt für das Jahr 2008 auf einen Anteil der Bahn an den zurückgelegten Personenkilometern von 22,3%.